Corona: Berlinpass bleibt gültig & wird vorerst nicht verlängert

UPDATE: Das Verfahren wurde bis 31.08.2020 verlängert! Berlinpässe bleiben gültig und werden im Moment nicht verlängert. Das Berlin-Ticket S kann auch ohne berlinpass erworben werden. .Die Senatsverwaltung Integration, Arbeit & Soziales teilt hierzu Folgendes mit: Im Interesse der anspruchsberechtigten Personen … Weiterlesen …

Corona: Senat beschließt Änderungen zur Verordnung, u.a. Öffnung von Einzelhandel, Sport, Museen und Versammlungen

Der Berliner Senat hat heute die Änderung der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV2 in Berlin beschlossen. Die wichtigsten Regelungen sind: Grundsätzliches: Die Berlinerinnen und Berliner sind weiter angehalten, die physisch sozialen Kontakte zu anderen … Weiterlesen …

Corona: Ab sofort hausärztliche Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherung

Menschen ohne geregelten Zugang zur gesundheitlichen Versorgung können seit dem 15. April 2020 bei allen niedergelassenen Hausärztinnen und Hausärzten ambulante medizinische Versorgung in Anspruch nehmen. Damit ist Berlin das einzige Bundesland, in dem der Zugang zur hausärztlichen Versorgung so umfassend … Weiterlesen …

Corona: Berlin verlängert Maßnahmen bis 19.04., präzisiert Corona-Verordnung & erlässt Bußgeldkatalog

Zusammenfassung der Beschlüsse Die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus wurden heute für Berlin bis zum 19.04.2020 beschlossen. Daneben hat der Berliner Senat heute Präzisierungen zur schon gültigen Corona-Verordnung beschlossen: So entfällt nun die Pflicht zur Mitführung des Ausweises. Gleichzeitig sind … Weiterlesen …

EuGH: Weigerung bei EU-weiter Flüchtlingsverteilung ist rechtswidrig

Durch die Weigerung, den vorübergehenden Mechanismus zur Umsiedlung von internationalen Schutz beantragenden Personen umzusetzen, haben Polen, Ungarn und die Tschechische Republik gegen ihre Verpflichtungen aus dem Unionsrecht verstoßen Diese Mitgliedstaaten können sich weder auf ihre Zuständigkeiten im Bereich der Aufrechterhaltung … Weiterlesen …

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