Video-Podcast: #FaktenstattParolen – Friedrich Merz: “legale pushbacks” & “hunderttausendfacher Asylmißbrauch”

.Statt “Asyl-Irrtümern”,falschen Behauptungen & populistischen Parolen liefern wir dazu KLARSTELLUNGEN & FAKTEN. Eine Kurze Einführung: Was? Warum? Wozu? Simple Behauptungen, falsche Darstellungen oder auch blanker Populismus zeigen sich seit Jahren in der Diskussion um und über Asyl, Flucht, Migration und Menschen, die eben geflüchtet sind, Asyl beantragt haben oder migriert sind. Meist sollten es die, … Weiterlesen

Neuer Podcast: Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan – eine unendliche Geschichte ohne Ergebnisse

Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan wurde Mitte Oktober 2022 offiziell angekündigt und mit einer eigenen Website veröffentlicht. Bis Dezember 2022 dauerte es noch, bis überhaupt die konkreten Bedingungen der Aufnahmeanordnung bekannt wurden.  Bis jetzt, ca. Mitte Juli 2023, ist noch niemand tatsächlich über dieses Aufnahmeprogramm eingereist.  Vielmehr waren per 30.06.2023 erst 15 Visaanträge – als dritter Schritt … Weiterlesen

Afghanistan: Gespräch mit RA Dr. Matthias Lehnert zum Bundesaufnahmeprogramm

Die Bundesregierung hat nun ein Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan vorgestellt. Dazu fehlen aber weiterhin viele Eckdaten und konkrete Abläufe. Auf die wesentlichen bisherigen Schwächen und Mängel hatten wir in der vorherigen Kurzinfo schon hingewiesen. Dazu gibt es auch unsere bisherige Kritik in einem separaten Beitrag. Wir unterhalten uns zum bisherigen Stand ausführlich mit RA Dr. Matthias Lehnert, … Weiterlesen

Podcast: Gespräch mit Schahina Gambir & Robin Wagener zu Untersuchungsausschuss & Enquete-Kommission Afghanistan

Der Bundestag hat im Juni und Juli 2022 zu Afghanistan die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und einer Enquete-Kommission beschlossen.  Der Untersuchungsausschuss soll im Wesentlichen die Phase der Evakuierungen evaluieren und untersuchen. Die Enquete-Kommission hingegen soll den kompletten Afghanistan-Einsatz Deutschlands seit 2001 betrachten. Wir haben dazu mit Schahina Gambir und Robin Wagener gesprochen, die beide Abgeordnete für … Weiterlesen