Koalitionsvertrag Rot Grün Rot Berlin 2021-2026: Schwerpunkte Flucht & Migration

. Einleitung und Vorbemerkung Der Koalitionsvertrag hat rd. 150 Seiten. Bezogen auf den Schwerpunkt geflüchteter Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund ist dies der Versuch, alle wesentlichen Themen und Aussagen aus dem Gesamtwerk zusammenzuziehen.  Neben Fragen zu Aufenthalt und Unterbringung ist … Weiterlesen …

CORONA: Erst- & Auffrischimpfungen & kostenlose Impfstellen in Berlin

UPDATE 26.11.: Es eröffnen 3 weitere Impfstellen in Einkaufszentren oder öffentlichen Orten: Ringcenter I, Trabrennbahn Karlshorst und Freizeitforum Marzahn (Details siehe unten). Dazu wird in allen Impfstellen und den Impfzentren jetzt Moderna angeboten, auch für bereits bestehende BionTech-Termine (Ausnahme 2. … Weiterlesen …

Corona: Vorsprache mit DULDUNG oder AUFENTHALTSGESTATTUNG beim Landesamt für Einwanderung (LEA) wieder nur mit TERMIN

Aufgrund der pandemischen Lage mit Corona kehrt das Landesamt für Einwanderung (LEA) ab 22.11.2021 für Menschen im Asylverfahren mit einer AUFENTHALTSGESTATTUNG und sog. Ausreisepflichtige mit DULDUNG wieder zurück zur Vorsprache NUR mit TERMIN. TERMIN mit DULDUNG / AUFENTHALTSGESTATTUNG Hinzu steht … Weiterlesen …

Afghanistan & Bfghanistan: Sprachkurse & Bleibeperspektive je nach politischem Wunsch

Menschen aus Afghanistan müssen sich neuerdings genau überlegen, mit wem sie reden: Bei den einen haben sie eine gute Bleibeperspektive, bei den anderen nicht.   Aufgrund der Entwicklungen in Afghanistan hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) schon im … Weiterlesen …

Landesamt für Einwanderung: Persönliche Vorsprache mit Duldung & Aufenthaltsgestattung wieder möglich

. Seit 2020 war mit einer Aufenthaltsgestattung oder einer Duldung eine Vorsprache beim LEA nur mit einem vereinbarten Termin möglich. Seit 08.11. kann dies nun wieder persönlich erfolgen. Wichtig: Wer sich noch online registriert hatte, erhält dazu eine direkte Nachricht … Weiterlesen …

Afghanistan: Muster-Schreiben bei Unmöglichkeit der Passbeschaffung

Mitwirkungspflichten, Identitätsklärung und Passbeschaffung haben u.U. erheblichen Einfluss auf aufenthaltrechtliche Fragen, sowohl zur Erteilung eines Aufenthaltstitels wie auch auch nach abgelehntem Asylantrag und einer Duldung. Für Menschen aus Afghanistan ist derzeit (02.11.2021) eine Passbeschaffung unmöglich. Die afghanische Botschaft stellt derzeit … Weiterlesen …

Afghanistan: Lt. BAMF Wechsel in Aufenthaltserlaubnis nach § 22 auch aus Asylverfahren möglich

. Rd. 5.500 Menschen aus Afghanistan sind von Deutschland bis Ende August evakuiert worden und inzwischen in Deutschland. Nach unserer Kenntnis sind diese Menschen in geringer Anzahl mit tatsächlich noch vor Ort ausgestellten Visa eingereist, in der übergroßen Mehrheit allerdings … Weiterlesen …

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