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Auf dieser Themenseite sammeln wir alle Informationen und die einzelnen Beiträge zu Afghanistan.
Angefangen von den Hinweisen zur Evakuierung, der Aufnahme auf Listen beim Auswärtigen Amt, Aufnahmeprogramme anderer Länder über Hinweise für Ortskräfte, die bereits in Deutschland sind, dem Familiennachzug oder auch das Thema der Folgeanträge.
Im unteren Teil sind alle Beiträge von uns chronologisch aufgeführt. Zur besseren Übersichtlichkeit wollen wir aber hier noch einmal einzelne Kategorien einfügen, die alle Beiträge insgesamt besser strukturieren.
Updates und Informationen
05.11.2021: FAQ zu AFGHANISTAN vom BMI
Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat mit Stand 08.10.2021 ausführliche Antworten auf Fragen zur Evakuierung, Einreise, Visum etc. Für Menschen aus Afghanistan zusammengestellt. Zunächst unkonzentriert findet man hier viele Informationen. Eine Kommentierung zu einzelnen Bereichen folgt noch.
03.11.2021: Musterschreiben zur Passpflicht für Menschen aus Afghanistan
Die Diakonie hat mehrere Musterschreiben erstellt, die verwendet werden können, wenn wie im Moment ein. Passbeschaffung für AfghanInnen derzeit unmöglich ist, um z.B. einen Reiseausweis zu beantragen oder ein Beschäftigungsverbot aufzuheben.
02.11.2021: Die Bundesrepublik Deutschland fliegt rd. 200 Menschen pro Woche aus
Seit Oktober werden von Deutschland rd. 200 Menschen pro Woche aus den Nachbarländern Afghanistans ausgeflogen. Voraussetzung ist also, dass man es zunächst einmal geschafft hat, das Land zu verlassen.
Die Menschen, denen die Ausreise gelungen ist und i.d.R. Via Email von IOM über eine Aufnahmezusage informiert wurden, erhalten dann in den jeweiligen deutschen Botschaften auch Visa im Rahmen des normalen konsularischen Verfahrens zur Einreise nach Deutschland und zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 22. Dies gilt also demnach nur für die Menschen, die als Ortskraft anerkannt wurden oder es auf die seit 31.08.2021 geschlossene „Menschenrechtsliste“ geschafft hatten. Es ist weiterhin keine zusätzliche Aufnahme oder ein Familiennachzug auf diesem Weg möglich!
02.11.2021: Update Beitrag zum EuGH-Urteil Folgeantrag & Anwendung BAMF: Andere Rechtsauffassungen zur Anwendung Art. 40 Asylverfahrens-RL
28.10.2021: Mitteilung BAMF zum Wechsel aus Asylverfahren in Aufenthaltserlaubnis § 22
Uns liegt nun eine konkrete Info vom BAMF vor, wonach der eigentlich nicht mögliche Wechsel aus einem laufenden Asylverfahren in eine Aufenthaltserlaubnis nach § 22 möglich sein soll. Alles Weitere dazu hier:
27.10.2021: Passbeschaffung
Afghanische Botschaft teilt mit, dass eine Passbeantragung weiterhin nicht möglich ist. Bereits vorhandene Pässe können jedoch verlängert werden:
vielen Dank für Ihre Mail. Die Botschaft bietet weiterhin Passverlängerungen an, jedoch keine Neuausstellungen von Pässen.
email Botschaft Afghanistan Berlin 27.10.2021
Mit freundlichen GrüßenBotschaft der Islamischen Republik Afghanistan in Berlin
Den entsprechenden Beitrag haben wir aktualisiert:
27.10.2021: EuGH-Urteil zur Frist für Folgeanträge / Anwendung vom BAMF
Auf Grundlage des EuGH-Urteils vom 09.09.2021 entfällt die 3-Monats-Frist für Folgeanträge.
Bitte jedoch alle weiteren Hinweise im Beitrag beachten!
Den sehr ausführlichen Beitrag zu Folgeanträgen haben wir aktualisiert.
Folgeanträge
Afghanistan: Folgeantrag – Wann, wie & für wen?
Evakuierungen, Visa & Aufnahmeprogramme (auch andere Länder)
Aufnahmeprogramme Bund/Länder
Aufnahmeprogramme Afghanistan: Derzeit nicht verfügbar.
Politische Forderungen
Übersicht über alle Beiträge zu Afghanistan (chronologisch)
- Podcast: Gespräch mit Schahina Gambir & Robin Wagener zu Untersuchungsausschuss & Enquete-Kommission AfghanistanDer Bundestag hat im Juni und Juli 2022 zu Afghanistan die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und einer Enquete-Kommission beschlossen. Der Untersuchungsausschuss soll im Wesentlichen die Phase der Evakuierungen evaluieren und untersuchen. Die Enquete-Kommission hingegen soll den kompletten Afghanistan-Einsatz Deutschlands seit 2001 … Weiterlesen …
- Afghanistan: 1 Jahr nach dem Fall von Kabul sind viele Forderungen offen – Ein ÜberblickEin Jahr nach dem Fall von Kabul und damit des ganzen Landes bleiben noch viele Fragen offen, Verfahren ungelöst und vor allem Menschen bedroht. Der Regierungswechsel in Deutschland hat auf dem Papier viel gebracht, in der Realität viele Probleme ungelöst … Weiterlesen …
- Afghanistan: Es kann weiterhin kein Pass oder Tazkira in Deutschland beantragt oder ausgestellt werdenSeit August 2021 stellt die Botschaft von Afghanistan in Deutschland keine neuen Pässe mehr aus. Hierzu haben wir mehrfach aktualisiert berichtet. Dies hat sich bis heute auch nicht geändert. Bundesbehörden behaupten jedoch teilweise das Gegenteil. Deshalb haben wir dazu noch … Weiterlesen …
- Berlin & Bremen beschließen Landesaufnahmeprogramme für Afghanistan – mit DefizitenIn Berlin und auch in Bremen sind vom jeweiligen Senat Landesaufnahmeprogramme beschlossen worden. In Bremen sollen Familienmitglieder von dort bereits lebenden AfghanInnen aufgenommen werden, wenn das Familienmitglied hier in Bremen wohnt, eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, über ausreichend Wohnraum verfügt und der … Weiterlesen …
- Offener Brief zum Landesaufnahmeprogramm Afghanistan in BerlinDer Berliner Senat hat vor Monaten bereits ein Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan beschlossen, aber bisher nicht umgesetzt. Im beschlossenen Koalitionsvertrag ist von einer Erweiterung des bestehenden Programmes für Syrer:innen und Irakder:innen um Menschen aus Afghanistan die Rede. Dies würde … Weiterlesen …
- Afghanistan & Bfghanistan: Sprachkurse & Bleibeperspektive je nach politischem WunschMenschen aus Afghanistan müssen sich neuerdings genau überlegen, mit wem sie reden: Bei den einen haben sie eine gute Bleibeperspektive, bei den anderen nicht. Aufgrund der Entwicklungen in Afghanistan hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) schon im … Weiterlesen …
- Afghanistan: FAQ zu Verfahrensfragen vom BMIInhaltsverzeichnis1 0. EINLEITUNG & VORBEMERKUNG2 A. ALLGEMEINES 2.1 I. EVAKUIERUNGEN AUS AFGHANISTAN2.1.1 I.1. Welche Listen im Zusammenhang mit der Evakuierung sowie künftigen Ausreisen gibt es und welche Funktion haben diese für die Aufnahmezusagen? 2.1.2 I.2. Wie kann nachvollzogen werden, welche Personen auf … Weiterlesen …
- Afghanistan: Muster-Schreiben bei Unmöglichkeit der PassbeschaffungMitwirkungspflichten, Identitätsklärung und Passbeschaffung haben u.U. erheblichen Einfluss auf aufenthaltrechtliche Fragen, sowohl zur Erteilung eines Aufenthaltstitels wie auch auch nach abgelehntem Asylantrag und einer Duldung. Für Menschen aus Afghanistan ist derzeit (02.11.2021) eine Passbeschaffung unmöglich. Die afghanische Botschaft stellt derzeit … Weiterlesen …
- Afghanistan: Lt. BAMF Wechsel in Aufenthaltserlaubnis nach § 22 auch aus Asylverfahren möglich. Rd. 5.500 Menschen aus Afghanistan sind von Deutschland bis Ende August evakuiert worden und inzwischen in Deutschland. Nach unserer Kenntnis sind diese Menschen in geringer Anzahl mit tatsächlich noch vor Ort ausgestellten Visa eingereist, in der übergroßen Mehrheit allerdings … Weiterlesen …
- EuGH-Urteil: Keine Frist bei FolgeanträgenInhaltsverzeichnis1 Urteil des EuGH2 Konkrete Anwendung durch BAMF2.1 Anwendung bzw. Wegfall der Frist2.2 Geltendmachung von Gründen erst im Folgeverfahren3 Zusammenfassung Der EuGH hat am 09.09.2021 ein Urteil gesprochen, nach dem die Frist, innerhalb der Folgeanträge gestellt werden müssen, nicht wirksam … Weiterlesen …
- Aufnahmeprogramme Afghanistan: Derzeit nicht verfügbar.Vor gut 2 Monaten haben die Taliban die Herrschaft in Afghanistan komplett übernommen. Schon deutlich vorher gab es Forderungen nach einem Bundesaufnahmeprogramm und ergänzenden Landesaufnahmeprogrammen. Stellvertretend für die Forderungen auch vieler anderer Organisationen hier noch einmal unsere Forderungen dazu vom … Weiterlesen …
- Afghanistan: Folgeantrag – Wann, wie & für wen?Inhaltsverzeichnis1 Einleitung2 Folgeantrag: Wann kann man diesen stellen?3 Frist zur Antragstellung3.1 Update:4 Voraussetzungen zur Bearbeitung von Folgeanträgen4.1 Größenordnung zu Asyl- und Folgeanträgen4.2 Dauer eines Folgeverfahrens5 Form des Folgeantrages5.1 Regelfall persönlicher Antrag5.2 Ausnahme schriftlicher Antrag6 Wo stellt man den Folgeantrag?7 VOR … Weiterlesen …
- Afghanistan: Hinweise zu Ortskräften mit Aufnahmezusage & nicht evakuierten FamilienangehörigenInhaltsverzeichnis1 Wie so oft tauchen manche Detail-Fragen und -Probleme erst bei der Umsetzung auf. Ein solches Thema betrifft sog. Ortskräfte aus Afghanistan, die inzwischen mit einer Aufnahmezusage der Bundesrepublik Deutschland angekommen, deren Ehepartner oder Kinder jedoch noch weiterhin in Afghanistan … Weiterlesen …
- UPDATE 03.09.2022 (im Beitrag): Afghanistan: Botschaft geschlossen, Passbeschaffung damit unmöglichUpdate 03.09.2022: Unverändert. Keine neuen Pässe, keine Tazkiras, nur Verlängerung von Pässen möglich. Ergänzung eines Schreibens der Botschaft an Vorsprechende & Aktualisierte Verbalnote Schreiben vom 24.08.: Verbalnote Afghanische Botschaft Update 29.06.2022: Unverändert. Keine neuen Pässe, keine Tazkiras, nur Verlängerung von … Weiterlesen …
- Afghanistan: Infos zu Leistungen & Zugang zu Sprachkursen für aufgenommene OrtskräfteDie inzwischen in Deutschland angekommenen Ortskräfte und ihre Familien erhalten durch die Aufnahmezusage der Bundesregierung Aufenthaltserlaubnisse nach § 22 Satz 2 AufenthG. Die Einreise erfolgt dabei jedoch mit einem 3 oder 6 Monate gültigen Visum nach § 14 Abs.2 AufenthG. … Weiterlesen …
- Afghanistan: Urteil vom VG Berlin verpflichtet Auswärtiges Amt zur Aufnahme einer OrtskraftEin ganz aktuelles Urteil verpflichtet in erster Instanz das Auswärtige Amt zur Aufnahme einer Ortskraft aus Afghanistan zusammen mit seiner Familie. Der Mann war bis 2017 bei der GIZ beschäftigt und zunächst vom Auswärtigen Amt abgelehnt worden, weil zu diesem … Weiterlesen …