In der Vergangenheit sind immer wieder Menschen aus anderen Städten nach Berlin gekommen, die hier noch keine Wohnung hatten und deshalb auch hier nicht gemeldet waren. Dann wurde ihnen über das jeweilige bezirkliche Sozialamt eine Unterkunft in einem Wohnheim, Hostel o.ä. zugewiesen. Diese Praxis wird inzwischen berlinweit so nicht mehr umgesetzt. Aus einer anderen Stadt … Weiterlesen
Einleitung Im Folgenden stellen wir ein paar grundsätzliche Begriffe und Dinge zum allgemeinen Mietrecht dar. Diese Darstellung hat keinen Anspruch auf eine absolute Vollständigkeit. Ebenso ist nicht jede Formulierung juristisch abschließend ausformuliert, sondern soll eher dazu dienen, einen grundsätzlichen Überblick zu verschaffen. Da es hier überwiegend um die Anmietung von Wohnungen durch geflüchtete Menschen … Weiterlesen
Die Anhörung ist DAS zentrale Element des Asylverfahrens. Die Schilderung der Fluchtgründe gibt am Ende gerade bei Syrern den Ausschlag, ob sie als Kriegsflüchtlinge anerkannt werden oder nur Subsidien Schutz erhalten. Die Unterscheide sind auf den ersten Blick nicht so gewaltig, in den praktischen Auswirkungen jedoch sehr gewichtig. Subsidiärer Schutz bedeutet einerseits die Aussetzung des … Weiterlesen
Das DIMR (Deutsches Institut für Menschenrechte) hat zusammen mit dem Berliner Hebammenverband und dem DAKJ (DEUTSCHE AKADEMIE FÜR KINDER- UND JUGENDMEDIZIN) ein Schema zur Registrierung eines neugeborenen Kindes herausgegeben. Der Player ist in mehreren Sprachen verfügbar (Links am Ende). Die Rechte Ihres neugeborenen Kindes in Deutschland Die UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) ist geltendes Recht in Deutschland. … Weiterlesen
Manchmal möchten Menschen, die bereits in Deutschland Asyl beantragt haben, Teile ihrer Familie nachholen, die nicht mehr im Heimatland oder umgebenden Fluchtländern sind, sondern sich bereits in der EU aufhalten und beispielsweise in Griechenland festsitzen. Hierzu gibt es nach dem Dublin III-Abkommen eine Möglichkeit. Wenn sich die Familienangehörigen in einem der so genannten Dublin … Weiterlesen
Gemäß heutiger Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales wurden per heute die angemessenen Wohnungsgrößen, die noch für eine Anmietung zulässig sind, nach unten modifiziert, um eine schnellere Anmietung auch kleinerer Wohnungen zu ermöglichen. Nunmehr gelten folgende Mindestgrößen. Mindestgröße sind nunmehr die nach § 7 Wohnungsaufsichtsgesetz Berlin geltenden Bestimmungen: Überlassung von kompletten Wohnungen: pro … Weiterlesen
Bei der Anmietung von Wohnungen stellt sich immer wieder die Frage, welche geringeren Wohnungsgrößen vom Jobcenter oder dem Lageso noch akzeptiert werden. Einstieß ist der Bezug einer Wohnung von allen erwünscht, andererseits sollen und dürfen jedoch bestimmte Mindestanforderungen nicht unterschritten werden. Es gibt hierzu eine Definition der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, die für alle … Weiterlesen
Für NEU in Berlin ankommende bisher umregistrierte Geflüchtete gilt im Moment (20.05.) der folgend dargestellte Ablauf. In wesentlichen Teilen wurde dieser von einem Mitarbeiter des Lageso geschildert, von uns aber an einigen Stellen ergänzt, präzisiert und erweitert. Das Verfahren ist in weiten Teilen mit dem “alten” identisch, das für Bahn- und Bus-Ankommende bisher galt, aber … Weiterlesen
Wir haben in den letzten Tagen mehrfach Gespräche zum Thema Hotels mit dem LaGeSo geführt, um herauszufinden, nach welchem System diese Frei- und Umzüge erfolgen. Seit 30.04. ist einerseits die illegale Nutzung von Wohnungen zu gewerblichen Zwecken verboten, andererseits ist parallel vom Senat die Nutzung von Hostels als Unterkunft für Flüchtlinge beendet worden. Dies führt … Weiterlesen
Update 07.06.: Seit letzter Woche ca. gibt es teilweise neue Regelungen für Fälle, die doch wieder direkt zur Turmstraße gehen können. Dies sind folgende Fälle: Beantragung einer Wohnung via EJF, jedoch nicht die notwendigen Dinge bei Abschluss des Vertrages (war schon bekannt) Feste Termin beim Sozialdienst Personen mit Zahlkarte Feste Termine beim Sachbearbeiter in der … Weiterlesen