GRUNDSÄTZLICHES Solange sich die Flüchtlinge in den Erstaufnahmestellen der Länder aufhalten, obliegt die ärztliche Versorgung den zuständigen Behörden. Dort findet üblicherweise auch die Erstuntersuchung (inkl. Röntgenuntersuchung zum Ausschluss von Tuberkulose) gem. § 62 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) statt. Aufgrund der großen Anzahl der ankommenden Flüchtlinge gibt es hier derzeit häufig Probleme. Sollte der Patient akute Beschwerden, wie … Weiterlesen
Diese Regelung gilt ab 01.02.2016 und für die Menschen, die beim LaGeSo gemeldet, aber noch nicht weiter registriert sind. Im Folgenden der Auszug wesentlicher Teile der Pressemitteilung der KV Berlin: Berlin, 28.01.2016. Am gestrigen Mittwoch konnte die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin mit dem Land Berlin erfolgreich eine Vereinbarung abschließen, mit der die KV Berlin unbürokratisch … Weiterlesen
ZUSTÄNDIGKEIT LAGESO FÜR KOSTENÜBERNAME Grundsätzlich hängt das weitere Vorgehen von der jeweiligen Zuständigkeit ab: Ist es das LAGeSo, läuft die Beantragung über das EJF. Über das EJF wird auch die Zustimmung zum konkreten Mietverhältnis eingeholt. Leider ist dies wiederum vom LAGeSo abhängig und dauert deshalb relativ lange. Im Folgenden sind deshlab die vom EJF genannten … Weiterlesen
Einleitung Je nach Status und Dauer des Aufenthaltes gibt es sehr unterschiedliche Möglichkeiten, für Asylbewerber Arbeit anzunehmen oder in den Arbeitsmarkt einzusteigen. Hierzu verweisen wir auf unseren Beitrag zu diesen Beschränkungen. Auch die vordergründig simplen ersten Kontakte zu Arbeitgebern über Hospitationen und Praktika haben dabei gewisse Beschränkungen.Man meint, daß es sich durchgängig um keine Beschäftigungsverhältnisse … Weiterlesen
Die soll ein kurzer Leitfaden sein, wie ein Asylbewerber bzw. auch generell ein Bedürftiger zu einer eigenen Wohnung kommt, welche Ansprüche auf welche Leistungen bestehen und wie bzw. wo Anträge dazu zu stellen sind. Zu unterscheiden sind dabei die Zuständigkeiten: Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung und Genehmigung zur Suche nach einer Wohnung: LaGeSo Asylbewerber mit Aufenthaltserlaubnis … Weiterlesen
Regelmäßig stellt sich die Frage, wie Menschen Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen, was sie dürfen und was nicht. Arbeitgeber haben das gleiche Problem, wenn sie ihre Angebote formulieren wollen. Die folgende Tabelle gibt Auskunft darüber, was ein Asylbewerber je nach Status gerade darf und was nicht. Im Einzelfall kommt man allerdings leider nicht um vertiefende Lektüre … Weiterlesen
Die Zuständigkeiten für Leistungen und Förderung wechseln je nach Status zwischen Jobcenter, Sozialamt und Agentur für Arbeit. Die Tabelle bietet einen Überblick über die Stelle, die jeweils zuständig ist.
Anspruch Anspruchsberechtigt sind Kinder und Jugendliche aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, Kinderzuschlag, Wohngeld oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen. Die Leistungen werden für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres gewährt. Die Leistungen zum Mitmachen in Kultur, Sport und Freizeit können aber nur bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres in Anspruch … Weiterlesen
Aufnahme und Beschulung Verfahrensablauf zur Aufnahme und Beschulung Ziel ist die zügige Beschulung der neuen Schülerinnen und Schüler in Berliner Schulen. Gleiche oder zumindest vergleichbare Verfahren in allen Bezirken erleichtern die Kommunikation und erhöhen die Transparenz. Es ist Aufgabe der Bezirke in ihrer Verantwortung als Schulträger Strukturen zu schaffen, um Neuzugänge zügig aufnehmen zu … Weiterlesen