Grundsätzliches

Arbeit: Wann und wie können Asylbewerber arbeiten?

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Grundsätzliches Schema   Anerkannte Flüchtlinge/Asylbewerber Anerkannte Flüchtlinge bzw. Asylberechtigte können ohne jede Einschränkung arbeiten. Hier ist weder für den Arbeitnehmer noch den Arbeitgeber im Vorfeld eine Genehmigung notwendig.   Menschen im laufenden Asylverfahren Je nach Länge des Aufenthaltes in Deutschland richten sich die Voraussetzungen und Möglichkeiten zur Arbeitsaufnahme. Anwesenheit unter 3 Monate Asxlbewerber, die weniger … Weiterlesen

LaGeSo: Online-Registrierung bisher komplett umregistrierter Geflüchteter in Berlin

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DEUTSCH Das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo) wendet sich mit folgendem Aufruf an alle nicht-registrierten und privat wohnenden Geflüchteten in Berlin zur schnellen Registrierung: “Wenn Sie geflüchtet und derzeit privat in Berlin untergebracht sind, bis jetzt aber keine Möglichkeit zur Anmeldung hatten, können und sollten Sie sich jetzt registrieren lassen. Über eine Internetseite … Weiterlesen

Kindergeld

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Kindergeld  Wer erhält Kindergeld? Anspruch auf Kindergeld hat, wer in Deutschland einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Für in Deutschland lebende ausländische Staatsangehörige ist der Anspruch auf Kindergeld vom Aufenthaltsstatus abhängig. Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge haben einen Anspruch auf Kindergeld ab dem Zeitpunkt der Asylberechtigung beziehungsweise der Anerkennung als Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention … Weiterlesen

Eilanträge am Sozialgericht bei ausbleibenden Leistungen vom LaGeSo

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Die Problematik des Anstehens am LaGeSo ohne, daß es zu einer Bearbeitung, Geldzahlung oder Erledigung des Notwendigen kommt, ist jedem bekannt. In dringenden Fällen ist es deshalb möglicherweise ratsam, daß zur Erwirkung von Leistungen, die dem beantragenden Menschen zustehen, er sie aber schlicht nicht erhält und deshalb bei Unterkunft oder Versorgung gefährdet ist, einen entsprechenden … Weiterlesen

Gesundheit und ärztliche Versorgung

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GRUNDSÄTZLICHES Solange sich die Flüchtlinge in den Erstaufnahmestellen der Länder aufhalten, obliegt die ärztliche Versorgung den zuständigen Behörden. Dort findet üblicherweise auch die Erstuntersuchung (inkl. Röntgenuntersuchung zum Ausschluss von Tuberkulose) gem. § 62 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) statt. Aufgrund der großen Anzahl der ankommenden Flüchtlinge gibt es hier derzeit häufig Probleme. Sollte der Patient akute Beschwerden, wie … Weiterlesen

Ärztliche Behandlung noch nicht (vollständig) registrierter Asylsuchender

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Diese Regelung gilt ab 01.02.2016 und für die Menschen, die beim LaGeSo gemeldet, aber noch nicht weiter registriert sind. Im Folgenden der Auszug wesentlicher Teile der Pressemitteilung der KV Berlin: Berlin, 28.01.2016. Am gestrigen Mittwoch konnte die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin mit dem Land Berlin erfolgreich eine Vereinbarung abschließen, mit der die KV Berlin unbürokratisch … Weiterlesen

Wohnen: Ablauf mit konkretem Mietangebot

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ZUSTÄNDIGKEIT LAGESO FÜR KOSTENÜBERNAME Grundsätzlich hängt das weitere Vorgehen von der jeweiligen Zuständigkeit ab: Ist es das LAGeSo, läuft die Beantragung über das EJF. Über das EJF wird auch die Zustimmung zum konkreten Mietverhältnis eingeholt. Leider ist dies wiederum vom LAGeSo abhängig und dauert deshalb relativ lange. Im Folgenden sind deshlab die vom EJF genannten … Weiterlesen

Zulassung zum Arbeitsmarkt: Hospitation, Praktika, Einstieg

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Einleitung Je nach Status und Dauer des Aufenthaltes gibt es sehr unterschiedliche Möglichkeiten, für Asylbewerber Arbeit anzunehmen oder in den Arbeitsmarkt einzusteigen. Hierzu verweisen wir auf unseren Beitrag zu diesen Beschränkungen. Auch die vordergründig simplen ersten Kontakte zu Arbeitgebern über Hospitationen und Praktika haben dabei gewisse Beschränkungen.Man meint, daß es sich durchgängig um keine Beschäftigungsverhältnisse … Weiterlesen

Wohnungen: Verfahren, Tabellen, Formulare

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  Die soll ein kurzer Leitfaden sein, wie ein Asylbewerber bzw. auch generell ein Bedürftiger zu einer eigenen Wohnung kommt, welche Ansprüche auf welche Leistungen bestehen und wie bzw. wo Anträge dazu zu stellen sind. Zu unterscheiden sind dabei die Zuständigkeiten: Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung und Genehmigung zur Suche nach einer Wohnung: LaGeSo Asylbewerber mit Aufenthaltserlaubnis … Weiterlesen

Übersicht über Arbeitsmarktzugang – was geht und was nicht?

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Regelmäßig stellt sich die Frage, wie Menschen Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen, was sie dürfen und was nicht. Arbeitgeber haben das gleiche Problem, wenn sie ihre Angebote formulieren wollen. Die folgende Tabelle gibt Auskunft darüber, was ein Asylbewerber je nach Status gerade darf und was nicht. Im Einzelfall kommt man allerdings leider nicht um vertiefende Lektüre … Weiterlesen