Wie so oft tauchen manche Detail-Fragen und -Probleme erst bei der Umsetzung auf. Ein solches Thema betrifft sog. Ortskräfte aus Afghanistan, die inzwischen mit einer Aufnahmezusage der Bundesrepublik Deutschland angekommen, deren Ehepartner oder Kinder jedoch noch weiterhin in Afghanistan sind. … Weiterlesen …
Die afghanische Botschaft hat inzwischen bestätigt und mitgeteilt, dass sie geschlossen ist und derzeit Passanträge o.ä. weder gestellt noch weiter bearbeitet werden. Auch das afghanische Konsulat in München ist derzeit geschlossen. Bei einer Änderung der Situation teile man dies über … Weiterlesen …
Ein ganz aktuelles Urteil verpflichtet in erster Instanz das Auswärtige Amt zur Aufnahme einer Ortskraft aus Afghanistan zusammen mit seiner Familie. Der Mann war bis 2017 bei der GIZ beschäftigt und zunächst vom Auswärtigen Amt abgelehnt worden, weil zu diesem … Weiterlesen …
Inzwischen stellt das BAMF für gerade in Deutschland angekommene Ortskräfte aus Afghanistan Informationen bereit, was sie hier in Deutschland erwartet bzw. wie die rechtliche Situation nun ist. Dies gilt allerdings nur für sog. Ortskräfte, die tatsächlich im Rahmen einer Aufnahme … Weiterlesen …
Im absoluten Vordergrund stehen natürlich im Moment die Evakuierungen von deutschen StaatsbürgerInnen und den sog. Ortskräften mit ihren jeweiligen Familien. Dabei müssen neben der Kernfamilie auch junge Erwachsene und alleinstehende Frauen berücksichtigt und aufgenommen werden, weil hier direkte Verfolgungssituationen entstanden … Weiterlesen …
Seit Monaten sind die Taliban auf dem Vormarsch. Sie erobern nicht nur immer mehr Dörfer, sondern auch Provinzhauptstädte wie Kundus, Faisabad, Masar e Scharif. Alles Städte, in denen die Bundeswehr über Jahre stationiert war. Heute wird Kabul unter die Kontrolle … Weiterlesen …
Afghanische Ortskräfte: Der undankbare und menschenverachtende Umgang mit Ihnen: Der Abzug aller ausländischen Truppen aus Afghanistan hat nicht nur massive negative Folgen für das Land und eine nochmals erheblich verschlechterte Situation hinterlassen, sondern hat auch Folgen für mehrere Tausend Afghanen, … Weiterlesen …
Das OVG Berlin-Brandenburg erkennt nun syrischen Wehrdienstverweigerern die Flüchtlingseigenschaft zu. Damit berücksichtigt es das Urteil des EuGH vom November 2020 und ändert auch seine bisherige Rechtsprechung ab. Im November 2020 hatte der EuGH ein wegweisendes Urteil zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft … Weiterlesen …
Es gibt Neues zu Folgeanträgen aufgrund des EuGH-Urteils: Einerseits gibt es ein aktuelles Urteil vom VGH Baden-Württemberg, andererseits eine deutliche Äußerung des BAMF: Beide zeigen die erwartet schwierige und komplexe Situation und auch noch einmal auf, dass es auf den … Weiterlesen …
Nach einem am 19.11.2020 ergangenen EuGH-Urteil müssten syrische Kriegsdienstverweigerer eine Anerkennung als Flüchtling bekommen. Für Menschen, die bereits das Asylverfahren abgeschlossen haben, ohne den Flüchtlingsstatus erhalten zu haben, kann es sinnvoll sein, einen Folgeantrag zu stellen. Wir haben hierzu die … Weiterlesen …