Ukraine: Info-Video zu Änderungen bei der UkraineAufenthÜV zum 31.08.

Wir haben sehr früh und ausführlich bereits zu den Änderungen zum 31.08. berichtet. diese sind insbesondere für DrittstaatlerInnen wichtig, aber auch für manche UkrainerInnen, die bisher noch nicht in Deutschland registriert und einen Aufenthaltstitel beantragt haben. Wir haben zusätzlich zu unserem schriftlichen Beitrag auch ein Info-Video gemacht, das die Änderungen noch einmal erläutert. dazu dann … Weiterlesen

Ukraine: Regelungen für Drittstaatlerinnen & Studierende gemäß Senatsbeschluss in Berlin (english below!)

Deutsch Der Berliner Senat hat am 16.08. nach längeren Verhandlungen nun Regelungen beschlossen, die die aus der Ukraine geflohene DrittstaatlerInnen betreffen. Insbesondere für die Gruppe der Studierenden wurde hier nun eine Übergangsregelung geschaffen, damit die betroffenen Menschen Zeit bekommen, die Voraussetzungen für eine Aufenthaltserlaubnis zu erfüllen. Unter bestimmten Voraussetzungen werden nun Fiktionsbescheinigungen nach § 24 … Weiterlesen

Afghanistan: 1 Jahr nach dem Fall von Kabul sind viele Forderungen offen – Ein Überblick

Ein Jahr nach dem Fall von Kabul und damit des ganzen Landes bleiben noch viele Fragen offen, Verfahren ungelöst und vor allem Menschen bedroht. Der Regierungswechsel in Deutschland hat auf dem Papier viel gebracht, in der Realität viele Probleme ungelöst und unverändert gelassen. Bis heute erreichen uns täglich emails von Menschen, die bedroht werden und … Weiterlesen

Ukraine: Senatsbeschluss zu DrittstaatlerInnen ist nur halbherzig

Heute hat der Berliner Senat nun endlich eine Regelung für DrittstaatlerInnen beschlossen, die aus der Ukraine fliehen mussten. Seit April wurde darüber auf Senatsebene diskutiert. Mehrfach sah es zwischenzeitlich danach aus, als wäre eine Lösung gefunden, aber ebenso mehrfach zerschlug sich dies wieder aus uns unklaren Gründen. Die nun beschlossene Lösung ist allerdings eher nur … Weiterlesen

Ukraine: Neue Info-Veranstaltung mit Schwerpunkt zu den Änderungen zum 31.08. und zu Drittstaatsangehörigen

Zum 31.08. ändert sich die Ukraine-Übergangs-Verordnung, die den Aufenthalt für Geflüchtete aus der Ukraine bisher erlaubt. Gleichzeitig gibt es dadurch und durch den aktuellen Senatsbeschluss Auswirkungen für sog. Drittstaatsangehörige. Dazu machen wir mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg und der VHS eine Online-Veranstaltung: Online-Schulung für Unterstützer_innen zu aktuellen rechtlichen Grundlagen und Änderungen zum 31.08. für Geflüchtete aus … Weiterlesen

Ukraine: Änderungen in der Übergangs-Verordnung: Erlaubter Aufenthalt ab 01.09. nur noch für 90 Tage

Die Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung wurde noch einmal geändert. Dabei sind jedoch neben einer Verlängerung der Frist für die visafreie Einreise bis zum 30.11.2022 Anpassungen vorgenommen worden, die zu einem grundsätzlich nur noch 90tägigen Aufenthaltsrecht ohne eine entsprechende Aufenthaltserlaubnis führen. Hieraus ergeben sich einige wichtige Änderungen.  Die bisherige Fassung der Verordnung sieht eine visumfreie Einreise bis zum 31.08.2022 … Weiterlesen

Ukraine: Weitere Schulung für Unterstützer:innen: Aktuelle rechtliche Themen für geflüchtete Menschen aus der Ukraine

Welches Aufenthaltsrecht bekommen Geflüchtete aus derUkraine? Welche Leistungen gibt es? Wo kann und wann kannich diese beantragen? Wie erfolgt die Registrierung? Die Veranstaltung verschafft einen aktuellen Überblick zu denWegen und Verfahren in Berlin. Auch Möglichkeiten fürsogenannte Drittstaatler werden besprochen. Wann? Am 23.06.2022 um 17:30-19:30 Uhr Wo? Digital per Zoom Link zur Anmeldung

Ukraine: Freifahrten bei BVG & S-Bahn Berlin werden zum 16.06. eingestellt

Seit März 2022 reichte für die Benutzung des ÖPNV in Berlin, also Busse und alle Bahnen, ein ukrainischer Reisepass o.ä., um kostenlos fahren zu können. Ab dem 16.06. wird dieses kostenfreie Angebot eingestellt. Der Ausweis oder Pass reicht dann nicht mehr zur kostenfreien Fahrt aus. Man benötigt nun z.B. das 9-Euro-Ticket. Bis zum 31.10. gibt … Weiterlesen

Ukraine: Abläufe ab 01.06. zur Erteilung der Aufenthaltserlaubnis & Darstellung zum Leistungswechsel AsylbLG – SGB

Zum 01.06. ändern sich die Abläufe beim Landesamt für Einwanderung (LEA) zur Erteilung der Aufenthaltserlaubnis, weil nach der neuen gesetzlichen Vorgabe nun zwingend eine erkennungsdienstliche Behandlung (ED-Behandlung) die Voraussetzung ist. Zudem ändern sich die leistungsrechtlichen Zuständigkeiten, allerdings in fast allen Fällen bei zumindest übergangsweise weiterhin zuständigen Sozialämtern. Wesentliche Änderungen und Fallgruppen Herausragende Änderung ist, dass … Weiterlesen

Ukraine: Änderungen: Was ist noch VOR & ZUM 01.06. wichtig?

. Mit den Änderungen zum oder ab dem 01.06. sind möglicherweise grundsätzlich, aber auch speziell in Berlin, noch Handlungen vor diesem Datum notwendig. Ein paar wesentliche Punkte sind hier aufgelistet. Sofortige Online-Registrierung beim LEA nur noch VOR 01.06. möglich! Das Online-Registrierungsverfahren zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG beim Landesamt für Einwanderung (LEA) kann … Weiterlesen