Integrationsgesetz: Ausbildungsförderung und Aufenthaltserlaubnis für Geduldete bei Berufsausbildung

Neu und positiv zu bewerten, ist die Änderung, dass nun Geduldete eine Ausbildung aufnehmen, abschließen und danach noch eine weitere zweijährige Aufenthaltserlaubnis erhalten können. Erteilung einer Duldung und Aufenthaltserlaubnis bei Berufsausbildung Nach dem nun neu ergänzten § 60a AufenthG ist … Weiterlesen …

Integrationsgesetz: Neuregelung von Verpflichtungserklärungen

  Für den Zuzug von Ausländern generell ist im Normalfall die Abgabe einer Verpflichtungserklärung notwendig, mit der ein/e Deutsche/r (sowohl natürliche wie auch juristische Personen) die Kosten des Aufenthaltes übernimmt. Hierzu gab es bisher Regelungen, die sich von Bundesland zu … Weiterlesen …

Rundfunkbeitrag / GEZ-Gebühren

Rundfunkbeitrag (GEZ) ist zu zahlen, wenn man in einer Wohnung wohnt. Laut Rundfunkbeitragsstaatsvertrag sind Unterkünfte für Asylbewerber und Hotel- und Gästezimmer, Ferienwohnungen keine Wohnungen. Im nicht privaten Bereich wie zB bei Hotels und Ferienwohnungen sind die GEZ-Beiträge von den Inhabern … Weiterlesen …

Integrationskurse

Seit November 2015 erhalten Asylbewerber und Geduldete mit jeweils guter Bleibeperspektive einen Zugang zu Integrationskursen des Bundes. Hier sind die häufigsten Fragen zu den Neuerungen beantwortet. Wer kann teilnehmen? Folgende Personen können zu Integrationskursen zugelassen werden, wenn Kursplätze verfügbar sind: … Weiterlesen …

Gesundheitskarte: Wechsel der Zuständigkeit LAGeSo zu Jobcenter

Aus einer Anfrage im Abgeordnetenhaus wird ein Detailproblem hinsichtlich der Gesundheitskarte deutlich, das dann auftritt, wenn die Menschen von der Zuständigkeit des LAGeSo (AsylbLG) zum Jobcenter (SGB II) wechseln. Es ändern sich damit nicht nur die zuständigen Ämter/Behörden, sondern auch … Weiterlesen …

LaGeSo: Online-Registrierung bisher komplett umregistrierter Geflüchteter in Berlin

DEUTSCH Das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo) wendet sich mit folgendem Aufruf an alle nicht-registrierten und privat wohnenden Geflüchteten in Berlin zur schnellen Registrierung: “Wenn Sie geflüchtet und derzeit privat in Berlin untergebracht sind, bis jetzt aber keine … Weiterlesen …

Ärztliche Behandlung noch nicht (vollständig) registrierter Asylsuchender

Diese Regelung gilt ab 01.02.2016 und für die Menschen, die beim LaGeSo gemeldet, aber noch nicht weiter registriert sind. Im Folgenden der Auszug wesentlicher Teile der Pressemitteilung der KV Berlin: Berlin, 28.01.2016. Am gestrigen Mittwoch konnte die Kassenärztliche Vereinigung (KV) … Weiterlesen …

Zulassung zum Arbeitsmarkt: Hospitation, Praktika, Einstieg

Einleitung Je nach Status und Dauer des Aufenthaltes gibt es sehr unterschiedliche Möglichkeiten, für Asylbewerber Arbeit anzunehmen oder in den Arbeitsmarkt einzusteigen. Hierzu verweisen wir auf unseren Beitrag zu diesen Beschränkungen. Auch die vordergründig simplen ersten Kontakte zu Arbeitgebern über … Weiterlesen …

Asylpaket 2: wesentliche Eckpunkte

Worauf genau hat sich die Große Koalition jetzt geeinigt? Flüchtlinge mit eingeschränktem – im Fachjargon: subsidiärem – Schutz dürfen ihre Familie nicht nach Deutschland holen, zwei Jahre lang soll der Nachzug ausgesetzt werden. Das ist einer der Punkte, die Merkel, … Weiterlesen …

Übersicht über Arbeitsmarktzugang – was geht und was nicht?

Regelmäßig stellt sich die Frage, wie Menschen Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen, was sie dürfen und was nicht. Arbeitgeber haben das gleiche Problem, wenn sie ihre Angebote formulieren wollen. Die folgende Tabelle gibt Auskunft darüber, was ein Asylbewerber je nach Status … Weiterlesen …

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