Lebensunterhaltssicherung für Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis

    Für eine Aufenthaltserlaubnis oder eine Niederlassungserlaubnis kann es auch/ für Geflüchtete notwendig sein, dass die Lebensunterhaltssicherung teilweise oder sogar ganz erfolgt. Die Tatsache, dass bei humanitären Aufenthaltstiteln teilweise oder auch ganz auf die Sicherung des Lebensunterhaltes verzichtet wird, … Weiterlesen …

Erlaubnis von Reisen je nach Aufenthaltstitel oder -papier

  Es treten immer wider Unsicherheiten auf, wer mit welchem Titel und unter welchen Voraussetzungen reisen darf. Dabei gibt es auch noch Unterschiede zwischen Reisen in Deutschland und ins Ausland. Wir haben noch einmal alle Grundlagen und Voraussetzungen zusammengestellt.   … Weiterlesen …

Bundesrat lehnt Neuregelung des Familiennachzuges ab

  Bevor am 08.06. im Bundesrat der Gesetzesentwurf beraten werden soll, haben die jeweils zuständigen Fachausschüsse heftige Kritik am von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf geübt.  Auf der bisherigen Basis scheint deshalb nicht klar, ob das Gesetz in der bisherigen Fassung … Weiterlesen …

Verzicht auf Passbeschaffung für SyrerInnen mit subsidiärem Schutz in Berlin

  Immer wieder erreicht uns die Frage, ob Syrer mit subsidiärem Schutz eine Pass beschaffen müssen. Für Berlin zumindest ist dies unverändert und klar mit nein zu beantworten. Die Berliner Ausländerbehörde sieht ausdrücklich davon ab.   UPDATE: Seit 01.05.2018 verlangt … Weiterlesen …

Von der Aufenthalts- zur Niederlassungserlaubnis: Alle Voraussetzungen und Details

    Für einige Geflüchtete, die bereits vor 2015 nach Deutschland kamen, kann es Sinn machen, sich Gedanken über eine Niederlassungserlaubnis zu machen. 2016 wurden die Bedingungen zwar gegenüber vorher geltendem Recht verschärft. Sie sind aber immer noch bei Menschen … Weiterlesen …

Integrationsgesetz: Ausbildungsförderung und Aufenthaltserlaubnis für Geduldete bei Berufsausbildung

Neu und positiv zu bewerten, ist die Änderung, dass nun Geduldete eine Ausbildung aufnehmen, abschließen und danach noch eine weitere zweijährige Aufenthaltserlaubnis erhalten können. Erteilung einer Duldung und Aufenthaltserlaubnis bei Berufsausbildung Nach dem nun neu ergänzten § 60a AufenthG ist … Weiterlesen …

Integrationsgesetz: Neuregelung von Verpflichtungserklärungen

  Für den Zuzug von Ausländern generell ist im Normalfall die Abgabe einer Verpflichtungserklärung notwendig, mit der ein/e Deutsche/r (sowohl natürliche wie auch juristische Personen) die Kosten des Aufenthaltes übernimmt. Hierzu gab es bisher Regelungen, die sich von Bundesland zu … Weiterlesen …

Rundfunkbeitrag / GEZ-Gebühren

Rundfunkbeitrag (GEZ) ist zu zahlen, wenn man in einer Wohnung wohnt. Laut Rundfunkbeitragsstaatsvertrag sind Unterkünfte für Asylbewerber und Hotel- und Gästezimmer, Ferienwohnungen keine Wohnungen. Im nicht privaten Bereich wie zB bei Hotels und Ferienwohnungen sind die GEZ-Beiträge von den Inhabern … Weiterlesen …

Integrationskurse

Seit November 2015 erhalten Asylbewerber und Geduldete mit jeweils guter Bleibeperspektive einen Zugang zu Integrationskursen des Bundes. Hier sind die häufigsten Fragen zu den Neuerungen beantwortet. Wer kann teilnehmen? Folgende Personen können zu Integrationskursen zugelassen werden, wenn Kursplätze verfügbar sind: … Weiterlesen …

Gesundheitskarte: Wechsel der Zuständigkeit LAGeSo zu Jobcenter

Aus einer Anfrage im Abgeordnetenhaus wird ein Detailproblem hinsichtlich der Gesundheitskarte deutlich, das dann auftritt, wenn die Menschen von der Zuständigkeit des LAGeSo (AsylbLG) zum Jobcenter (SGB II) wechseln. Es ändern sich damit nicht nur die zuständigen Ämter/Behörden, sondern auch … Weiterlesen …

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