Lebensunterhaltssicherung für Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis

    Für eine Aufenthaltserlaubnis oder eine Niederlassungserlaubnis kann es auch/ für Geflüchtete notwendig sein, dass die Lebensunterhaltssicherung teilweise oder sogar ganz erfolgt. Die Tatsache, dass bei humanitären Aufenthaltstiteln teilweise oder auch ganz auf die Sicherung des Lebensunterhaltes verzichtet wird, … Weiterlesen …

Dokumentation zur Herbsttagung des BUMF eV

    Vor rd. drei Wochen fand die traditionelle Herbsttagung des Bundesverbandes unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e.V. statt. Nun liegt die Dokumentation vor. An an drei Tagen wurden mit rd. 150 Teilnehmern aus allen Bundesländern viele aktuelle Themen diskutiert, die die … Weiterlesen …

Newsletter der Koordinierungsstelle Flüchtlingsmanagement bei SenIAS

Die Koordinierungsstelle Flüchtlingsmanagement bei der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales hat ihren ersten newsletter herausgebracht. Die Veröffentlichung soll nun regelmäßig erfolgen, voraussichtlich alle zwei Monate. Neben aktuellen Zahlen und Fakten ist diesmal das Thema Wohnen ein Schwerpunkt. Dabei wird … Weiterlesen …

Berlin verlängert Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Syrien und Irak bis 31.12.2019

Sehr frühzeitig hat Berlin das Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Syrien und Irak bereits jetzt bis Ende 2019 verlängert. Berlin ist ohnehin neben Brandenburg, Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen nur eines von fünf Bundesländern, in denen noch solche Programme bestehen. Die Bedingungen … Weiterlesen …

Neuregelung der Unterkunftskosten bei Hinzuverdiensten ab 01.01. durch SenIAS

  . Nachdem unser gestriger Beitrag zu einer vom LAF verkündeten Neuregelung von Unterbringungskosten größere Wellen schlug und sich die vom LAF uns gegenüber abgegebenen Informationen leider als falsch herausstellten, haben wir nach einigen Gesprächen nun die Informationen zur Neuregelung … Weiterlesen …

Keine Belastung mit Unterkunftskosten bei Hinzuverdienst in LAF-Unterkünften

UPDATE: Nach intensiver Rücksprache mit der Senatsverwaltung Integration, Arbeit und Soziales hat sich die vom LAF abgegebene Information als falsch herausgestellt. Wir nehmen hierzu noch einmal ausführlicher Stellung. Im Rahmen der heutigen Sitzung der AG Qualitätsstandards / Unterkunftscheck bei der … Weiterlesen …

Passbeschaffungskosten: Urteil vom BSG erlaubt nur noch Darlehen

    Eine aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichts regelt nun für viele Fälle die Übernahme von Passbeschaffungskosten bei Leistungen nach SGB II. Es ist demnach nur noch eine Finanzierung als Darlehen möglich. Aus unterschiedlichen Gründen und Erwägungen kann der Wunsch oder … Weiterlesen …

Öffentliche Zustellungen der Ausländerbehörde erfolgen über die website

  Seit 13.08.2018 erfolgen öffentliche Zustellungen der Berliner Ausländerbehörde über deren Homepage. Öffentliche Zustellungen erfolgen dann, wenn jemand unter der bisher bekannten Adresse nicht erreichbar ist.  Bisher sind erst ein paar öffentliche Zustellungen dort verzeichnet. Aber dennoch lohnt sich ab … Weiterlesen …

Weiteres Rückführungs-Abkommen mit Griechenland: Zusammenführung soll bis Ende 2018 erfolgen

    Seit 17.08. gilt auch mit Griechenland ein Rückführungsabkommen. Betroffen sind Flüchtlinge, die in Griechenland bereits einen Asylantrag gestellt haben. Festgestellt werden soll dies über einen sog. EURODAC 1-Treffer, also abgegebene Fingerabdrücke mit dem Status Asylantragsteller. Der juristische Hintergrund … Weiterlesen …

Neugeborene und Leistungen nach SGB II

    Immer wieder taucht mit Neugeborenen ein Problem auf, wenn es um die Leistungen nach SGB II geht. Neugeborene Kinder von Asylberechtigten, anerkannten Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten haben ab dem Tag der Geburt Anspruch auf Leistungen nach  SGB II. … Weiterlesen …

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