Regelleistungen bei ALG2 / Sozialgeld ab 01.01.2016

  WER?  GRUNDLAGE?  WIE VIEL? Alleinstehende Alleinerziehende Volljährige mit minderjährigem Partner § 20 Absatz 2 S.1 404 € Volljährige Partner § 20 Absatz 4 je 364 € Volljährige bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres   Personen unter 25 Jahren, die ohne Zusicherung des kommunalen Trägers umziehen (18-24 Jahre) § 20 Absatz 3 i.V.m. § 20 Absatz … Weiterlesen

Eckpunkte zum Integrationsgesetz

Nachfolgend der Text des Eckpunktepapiers des Koalitionsausschusses zum geplanten Integrationsgesetz, den wir zunächst umkommentiert hier darstellen wollen:   Koalitionsausschuss am 13. April 2016 Eckpunkte Integrationsgesetz Die Koalition wird ein Integrationsgesetz (IntG) vorlegen, das sich an den Grundsätzen des Förderns und Forderns orientiert. Ziel des Gesetzes ist es, die Integration der zu uns gekommenen Menschen in … Weiterlesen

Leistungen: Übergang von AsylbLG zu SGB (Wechsel vom Lageso zu Jobcenter o.ä.)

Manchmal scheitert der Wechsel im Leistungsbezug an den unterschiedlichen Rechtsträgerkreisen und den vermeintlichen Voraussetzungen, die vorliegen müssen, damit Leistungen nach SGB gewährt werden, wenn die nach AsylbLG bereits enden. Ein Problem ist dabei ein noch nicht vorliegender Aufenthaltstitel. Liegt dieser noch nicht vor, wird manchmal die Leistung verweigert. Der folgende Text ist aus der internen … Weiterlesen

Abläufe: Schwangerschaft und Geburt bei geflüchteten Frauen

Eine Frau ist schwanger: Gynäkologin aufsuchen > u.a. Mutterpass erstellen Unterkunft prüfen und ggf. dringend wechseln Als erstes klären, ob die Unterkunft „geeignet“ ist , ansonsten umgehend VOR der Geburt eine Umverlegung in eine geeignete Unterkunft auf den Weg bringen. Dafür sorgen , dass KEINE Neugeborenen aus den Krankenhäusern in Turnhallen entlassen werden ! Ergänzung: … Weiterlesen

Integrationskurs: Widerspruch zu ablehnendem Bescheid

In unserem grundsätzlichen Beitrag zu Integrationskursen haben wir darauf hingewiesen, daß diese nur für Menschen mit guter Bleibeperspektive geöffnet sind, also Menschen aus Syrien, Iran, Irak und Eritrea. Menschen aus anderen Ländern sind erst einmal vom Zugang abgeschnitten, obwohl auch sie in vielen Fällen ja am Ende einen Schutzstatus und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Ebenso stellt … Weiterlesen

Integrationskurse

Seit November 2015 erhalten Asylbewerber und Geduldete mit jeweils guter Bleibeperspektive einen Zugang zu Integrationskursen des Bundes. Hier sind die häufigsten Fragen zu den Neuerungen beantwortet. Wer kann teilnehmen? Folgende Personen können zu Integrationskursen zugelassen werden, wenn Kursplätze verfügbar sind:   Personen mit Aufenthaltsgestattung und einer guten Bleibeperspektive Das Bundesamt erteilt Asylantragstellenden, die sich noch … Weiterlesen

Basiskonto auch für Menschen ohne festen Wohnsitz, Asylsuchende und Geduldete

Einstimmig hat der Bundestag am 25. Februar den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (18/7204) in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (18/7691) angenommen. Das Gesetz schafft einen Rechtsanspruch auf ein Basiskonto für alle und damit auch für … Weiterlesen

LaGeSo: Online-Registrierung bisher komplett umregistrierter Geflüchteter in Berlin

DEUTSCH Das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo) wendet sich mit folgendem Aufruf an alle nicht-registrierten und privat wohnenden Geflüchteten in Berlin zur schnellen Registrierung: “Wenn Sie geflüchtet und derzeit privat in Berlin untergebracht sind, bis jetzt aber keine Möglichkeit zur Anmeldung hatten, können und sollten Sie sich jetzt registrieren lassen. Über eine Internetseite … Weiterlesen

Kindergeld

Kindergeld  Wer erhält Kindergeld? Anspruch auf Kindergeld hat, wer in Deutschland einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Für in Deutschland lebende ausländische Staatsangehörige ist der Anspruch auf Kindergeld vom Aufenthaltsstatus abhängig. Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge haben einen Anspruch auf Kindergeld ab dem Zeitpunkt der Asylberechtigung beziehungsweise der Anerkennung als Flüchtling im Sinne der Genfer FlüchtlingskonventionWeiterlesen