C O R O N A

Corona: Abschiebungen aus Berlin wieder eingeschränkt möglich

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Die bis 29.05. geltende Aussetzung aller Abschiebemaßnahmen durch das Land Berlin wird seit dem 30.05. schrittweise aufgehoben. Voraussetzung für Einzelabschiebungen oder auch Sammelcharter ist, dass einerseits im Zielland geringere Infektionszahlen für Corona bestehen und andererseits diese Staaten auch entsprechende Maßnahmen ermöglichen. Ab 15.06. werden die grundsätzlichen Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes aufgehoben. Dann sollen auch Abschiebungen … Weiterlesen

Corona: Schrittweise Öffnung von LAF-Unterkünften

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Im ersten Schritt geht es um Dinge wie Hausaufgabenhilfe, Betreuung, Beratungsangebote und Begleitung. Seit 08.06. öffnen die Unterkünfte des LAF sich wieder für Angebote von Ehrenamtliche oder auch Beratungsprojekten. Noch sind die möglichen Tätigkeiten dabei klar umrissen und beschränken sich auf die Bereiche Beratung, Begleitung und Hilfe. Da die Gegebenheiten in den Unterkünften sehr unterschiedlich … Weiterlesen

Corona: Ab 02. Juni weitere deutliche Lockerungen in Berlin

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Ab 02.06. gibt es nach heutigem Senatsbeschluss weitere sehr deutliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Beschränkungen von Demonstrationen entfallen bereits ab 30.05. Grundsätzlich sind jedoch Hygienebestimmungen weiter einzuhalten. Hier die wesentlichen Beschlüsse in Stichpunkten: Ab 30.05. Demonstrationen unter freiem Himmel unbeschränkt (Mindestabstand 1,5 m). Ab 02.06. Private Veranstaltungen und Zusammenkünfte aus zwingendem Grund bis 50 Personen Sonstige … Weiterlesen

Corona: Bis 31.08. behält Berlinpass Gültigkeit

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Abgelaufene Berlinpässe behalten nun bis 31.08. ihre Gültigkeit. Neue werden derzeit nicht ausgestellt. Der Erwerb des Berlin-Ticket S ist auch ohne Berlinpass möglich. Im Detail gilt Folgendes: Berlinpässe, die in den letzten Wochen bereits ausgelaufen sind oder in den nächsten Wochen auslaufen, behalten erst einmal ihre Gültigkeit. Sie werden vorerst nicht verlängert. Der Erwerb des … Weiterlesen

Corona unterbricht Frist für Dublin-Überstellung nicht

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Da durch Corona bei Dublin-Fällen keine Überstellungen in andere Staaten möglich sind, versucht das BAMF, Fristen auszusetzen, damit in dieser Zeit kein automatischer Selbsteintritt erfolgt. Nach Auffassung des BAMF würde sich die normale 6-Monatsfrist deshalb automatisch verlängern. Gegen diese Rechtsauffassung stellte sich bereits die EU-Kommission. Nun liegt eine erste abschlägige Gerichtsentscheidung vor. Das VG Schleswig-Holstein … Weiterlesen

Corona: Infos zur telefonischen & formlosen Antragstellung ALG2

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Wenn der Online-Antrag nicht geht, kann man auch telefonisch oder formlos schriftlich Leistungen beantragen: Grundsätzlich ist die Antragstellung ONLINE möglich. Wenn diese Online-Beantragung nicht funktioniert, ist dies auch telefonisch oder formlos schriftlich möglich. Hierzu gibt es seitens der Arbeitsagentur für Berlin folgende Hinweise: Wie erhält eine Migrantin/ein Migrant den Antrag auf Arbeitslosengeld im Rahmen der … Weiterlesen

Corona: Termine in Bürgerämtern ab heute wieder möglich

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Für bestimmte Fallgruppen können in den Bürgerämtern ab heute wieder Termine gebucht werden. Spontane Besuche sind weiterhin nicht möglich. Terminbuchungen können telefonisch über die ZENTRALE BEHÖRDENNUMMER 115 oder online unter https://service.berlin.de/terminvereinbarung/ erfolgen. In einem ersten Schritt stehen Termine vorrangig für Dienstleistungen mit oberster Priorität, bei denen eine persönliche Vorsprache notwendig ist, zur Verfügung. Dazu zählen … Weiterlesen

Kitas: Hinweise & Infos zum eingeschränkten Betrieb

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Hinweise für Eltern zur Organisation des eingeschränkten Betreuungsbetriebs in Berliner Kindertageseinrichtungen Stand: 13.05.2020  Anspruch auf Notbetreuung haben – Kinder am Übergang von der Kita in die Grundschule sowie deren Geschwisterkinder in der gleichen Kita (ab dem 14.5.2020). – Kinder mit Eltern aus systemrelevanten Berufsgruppen , – Kinder von Alleinerziehenden, – Kinder aus Familien mit besonders herausfordernden … Weiterlesen

Digitaler Lernraum für „Willkommensschüler*innen Berlin“

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Der Lernraum „Willkommensschüler*innen Berlin“ richtet sich an Schülerinnen und Schüler in Willkommensklassen. Er ist offen für alle Lernenden, die selbstständig lernen können, und ist daher in erster Linie an ältere Lernende adressiert. Sein Angebot wird ständig aktualisiert und erweitert.  Lernraum für wen? Wie ist der Zugang? Der Lernraum kann den Unterricht in einer Willkommensklasse im … Weiterlesen

Corona: Änderungen beim Landesamt für Einwanderung ab 04.05.

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Das Landesamt für Einwanderung (Ausländerbehörde) hat seit heute, 04.05. wieder teilweise geöffnet. Dies betrifft allerdings nur Kunden mit Termin! Alle weiteren wesentlichen Änderungen und auch die Online-Verfahren sind hier zusammengestellt: Publikumsbedienung ab 04.05. (NUR MIT TERMIN) In TEILEN ist das Landesamt für Einwanderung wieder für Publikum geöffnet. Vorsprachen OHNE TERMIN sind weiter NICHT MÖGLICH. Auch … Weiterlesen