Verordnungen Berlin

Corona: Infos zu LAF, LEA (Ausländerbehörde) & Jobcenter

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Für den November 2020 mit dem bekannten Teil-Lockdown wollen wir noch einmal die wesentlichen Informationen aktualisieren, da sich teilweise Abläufe und Zugang geändert haben. Corona-Verordnung Berlin Die aktuelle Corona-Verordnung findet man hier:  Landesamt für Einwanderung (Ausländerbehörde) Persönliche Vorsprache Das Landesamt für Einwanderung hat auch jetzt noch weiter so geöffnet wie schon im Oktober.  Bitte unverändert … Weiterlesen

Corona: Masken auf belebten Straßen & weitere Verschärfungen

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Berlin hat heute neue Corona-Regeln und weitere Beschränkungen erlassen. Sie treten mit der Änderung der entsprechenden Verordnung in Kraft, gelten also zumindest heute noch nicht. Das genaue Datum ist noch nicht klar. Aus der Pressemitteilung des Senats;: Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek … Weiterlesen

Corona: Neue Beschränkungen ab Samstag, 10.10.

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Auf der heutigen Senatssitzung sind aufgrund dr gestiegenen Fallzahlen neue Beschränkungen beschlossen worden. Diese Beschränkungen gelten zunächst bis zum 31.10.2020. Im Wesentlichen werden Treffen im öffentlichen und privaten Raum von der Zahl der Teilnehmer begrenzt. Zudem besteht ab 23 bis 6 Uhr ein Alkohol-Ausschank- und Verkaufs-Verbot. Der Text der entsprechenden Pressemitteilung: Aufgrund der zunehmenden Infektionen … Weiterlesen

Corona: Ab 02. Juni weitere deutliche Lockerungen in Berlin

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Ab 02.06. gibt es nach heutigem Senatsbeschluss weitere sehr deutliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Beschränkungen von Demonstrationen entfallen bereits ab 30.05. Grundsätzlich sind jedoch Hygienebestimmungen weiter einzuhalten. Hier die wesentlichen Beschlüsse in Stichpunkten: Ab 30.05. Demonstrationen unter freiem Himmel unbeschränkt (Mindestabstand 1,5 m). Ab 02.06. Private Veranstaltungen und Zusammenkünfte aus zwingendem Grund bis 50 Personen Sonstige … Weiterlesen

Corona: Senat beschließt Änderungen zur Verordnung, u.a. Öffnung von Einzelhandel, Sport, Museen und Versammlungen

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Der Berliner Senat hat heute die Änderung der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV2 in Berlin beschlossen. Die wichtigsten Regelungen sind: Grundsätzliches: Die Berlinerinnen und Berliner sind weiter angehalten, die physisch sozialen Kontakte zu anderen Menschen auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren und dabei einen Mindestabstand von 1,5 m … Weiterlesen

Corona: Aktueller Stand der Maßnahmen in Berlin (16.04.2020)

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Gestern fand die Verständigung zwischen Bund und Ländern zu einer möglichen Öffnung der bisherigen Beschränkungen durch Corona statt. Das Ergebnis dieser Verständigung ist hier zu finden. Heute gab es die erste Senatssitzung hinsichtlich einer Verlängerung oder Öffnung von Maßnahmen. Ein paar wenige Punkte sind geklärt, Vieles soll erst am kommenden Dienstag im Senat beschlossen werden. … Weiterlesen