Chris

Corona: Änderungen beim Landesamt für Einwanderung ab 04.05.

von

Das Landesamt für Einwanderung (Ausländerbehörde) hat seit heute, 04.05. wieder teilweise geöffnet. Dies betrifft allerdings nur Kunden mit Termin! Alle weiteren wesentlichen Änderungen und auch die Online-Verfahren sind hier zusammengestellt: Publikumsbedienung ab 04.05. (NUR MIT TERMIN) In TEILEN ist das Landesamt für Einwanderung wieder für Publikum geöffnet. Vorsprachen OHNE TERMIN sind weiter NICHT MÖGLICH. Auch … Weiterlesen

Corona: BAMF – Besonderheiten bei Zustellung von Bescheiden im Asylverfahren

von

Aktualisierung 29.04.2020: Geänderte Verfahren bis 11.05..Weiterhin nur positive Bescheide mit Ausnahmen bei Anwaltsmandatierung oder Rücknahmen, Verzicht und Untertauchen. Hier die aktuelle Mitteilung des BAMF dazu: “Das Bundesamt ist sich bewusst, dass es auf Grund der Corona-Pandemie und der zur Verhinderung einer weiteren Verbreitung ergriffenen Maßnahmen schwierig sein kann, eine Rechtsberatung oder anwaltliche Vertretung in Anspruch … Weiterlesen

Corona: Berlinpass bleibt gültig & wird vorerst nicht verlängert

von

UPDATE: Das Verfahren wurde bis 31.08.2020 verlängert! Berlinpässe bleiben gültig und werden im Moment nicht verlängert. Das Berlin-Ticket S kann auch ohne berlinpass erworben werden. .Die Senatsverwaltung Integration, Arbeit & Soziales teilt hierzu Folgendes mit: Im Interesse der anspruchsberechtigten Personen sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bürgerämtern hat die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und … Weiterlesen

Corona: Senat beschließt Änderungen zur Verordnung, u.a. Öffnung von Einzelhandel, Sport, Museen und Versammlungen

von

Der Berliner Senat hat heute die Änderung der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV2 in Berlin beschlossen. Die wichtigsten Regelungen sind: Grundsätzliches: Die Berlinerinnen und Berliner sind weiter angehalten, die physisch sozialen Kontakte zu anderen Menschen auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren und dabei einen Mindestabstand von 1,5 m … Weiterlesen

Berlin will Einvernehmen vom BMI für Aufnahme aus Griechenland

von

Das Land Berlin stellt eine offizielle Anfrage an das Bundesinnenministerium, sein Einvernehmen zu erklären, um Kinder und Jugendliche aus den Lagern von Moria aufnehmen zu können. Dies geht aus dem offenen Brief von Innensenator Geisel vom 14.04. hervor. Bekanntlich nimmt die Bundesrepublik Deutschland zunächst 58 Kinder aus Griechenland auf. Zahlreiche Kommunen und die Bundesländer Berlin, … Weiterlesen

Corona: Ab sofort hausärztliche Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherung

von

Menschen ohne geregelten Zugang zur gesundheitlichen Versorgung können seit dem 15. April 2020 bei allen niedergelassenen Hausärztinnen und Hausärzten ambulante medizinische Versorgung in Anspruch nehmen. Damit ist Berlin das einzige Bundesland, in dem der Zugang zur hausärztlichen Versorgung so umfassend möglich ist. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat dafür eine Kooperationsvereinbarung zwischen der … Weiterlesen

Corona: Aktueller Stand der Maßnahmen in Berlin (16.04.2020)

von

Gestern fand die Verständigung zwischen Bund und Ländern zu einer möglichen Öffnung der bisherigen Beschränkungen durch Corona statt. Das Ergebnis dieser Verständigung ist hier zu finden. Heute gab es die erste Senatssitzung hinsichtlich einer Verlängerung oder Öffnung von Maßnahmen. Ein paar wenige Punkte sind geklärt, Vieles soll erst am kommenden Dienstag im Senat beschlossen werden. … Weiterlesen

Corona: Ausgesetzte Dublin-Überstellungen verlängern lt. BAMF Fristen. Wie vorgehen?

von

Lt. Auffassung des BAMF sind die durch den derzeitigen Verzicht auf Überstellungen die Fristen für die Übersetzung an sich gehemmt und verlängern sich um die Zeit der Aussetzung. Stimmt das? Wen betrifft es und was kann man tun? Bekanntermaßen hat das BAMF Dublin-Überstellungen ja vorerst ausgesetzt, weil zum Großteil weder Reiseverbindungen aus Deutschland bestehen noch … Weiterlesen

Corona: BAMF ändert Asylbescheid-Erteilung bis 04.05.

von

Das BAMF hat mitgeteilt, wie es (zunächst bis 04.05.2020) mit der Erteilung und Zustellung von Asylbescheiden umgeht. Bis 19.04. werden aufgrund der Beschränkungen durch Corona und auch dem Zugang zu Rechtsmitteln ausschließlich positive Bescheide zugestellt. In der Stufe danach erfolgt die Zustellung auch ablehnender Bescheide, allerdings nur dann, wenn ein Anwalt mandatiert ist. Im Einzelnen: … Weiterlesen

KfW-Schnellkredit für Unternehmen ab 10 MA nun beantragbar

von

Mit dem seit heute, 15.04., bontragbaren KfW-Schnellkredit gibt es nun eine neues und weiteres Instrument, das die Lücke für Unternehmen mit mehr als 10 MitarbeiterInnen schließen soll. Bisher konnten Zuschüsse aus Bundesmitteln nur bis zu 10 MA beantragt werden. Beim Schnellkredit handelt es sich dennoch nicht um eine Erweiterung der Zuschüsse, sondern um ein Kreditprogramm, … Weiterlesen