Corona: Bundesagentur für Arbeit erleichtert Hartz4-Zugang

Neben den geplanten erleichterten Zugängen zu Hartz4-Leistungen (Update folgt) gelten bereits JETZT die folgenden wesentlichen Erleichterungen, die die Bundesagentur für Arbeit in einer Weisung zusammengefasst hat. Im Einzelnen und Wesentlichen sind dies folgende: Überblick über Inhalte der Weisung Antragstellung per Telefon, email oder postalisch. Dies gilt auch für eine ERST-Antragstellung. Eine Identitätsprüfung wird zurückgestellt, bis … Weiterlesen

Corona: Arbeitsverträge aufheben? Kita geschlossen & zu Hause bleiben? Mehrsprachige Hinweise zum Arbeitsrecht

Corona und Arbeitsrecht ist gerade eine herausfordernde Kombination. Es ergeben sich viele Fragen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Wirtschaftliche Probleme führen auch zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen oder grundsätzlichen Fragen bei Geschichte hlossenen Schulen und Kitas. So schlimm. die aktuelle Situation in Gastronomie, Einzelhandel, Dienstleistungen oder auch im künstlerischen Bereich auch sein mag, gibt es dennoch grundsätzlich … Weiterlesen

Ausbildungsduldung 2020: Ausführliche Darstellung Teil I

Einleitung Die Ausbildungsduldung wurde erstmalig im Integrationsgesetz 2016 eingeführt und ermöglichte unterhalb einer Aufenthaltserlaubnis eine dauerhafte Duldung für die Dauer und Durchführung einer Berufsausbildung mit dem Zugang zu einer anschließenden Möglichkeit zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis.  Mit dem „Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung“ findet nun eine Neuregelung und Präzisierung statt, die teilweise die Anforderungen … Weiterlesen

Änderungen zum 01.08. bei Leistungen wie BuT & BAFÖG, Sprachkursen & Arbeitsmarktförderung

  Zum 01.08. ändern sich Einiges: Beträge beim Bildungs- und Teilhabepaket werden erhöht, das Mittagessen wird zuzahlungsfrei, die BAFÖG-Sätze werden angehoben, besonders beim Wohnkostenanteil, und es gibt Änderungen beim Zugang zu Sprachkursen und Änderungen bei Arbeitsmarktförderungsprogrammen.   Änderungen beim Bildungs- und Teilhabepaket Eltern, die Hartz IV, Wohngeld oder Kinderzuschlag bekommen, werden von Kita-Gebühren befreit. Der … Weiterlesen

Deutliche Änderungen bei Arbeitsmarktförderung und Sprachkursen ab 01.08.

    Zum 01.08. ändern sich einige Dinge bei der Arbeitsmarktförderung. Grundlage ist hierfür dasverabschiedete und bereits in Kraft getretene Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz. Es gibt ein wenig Licht für Menschen, die bereits hier sind, aber auch eine Menge Schatten für alle, die erst noch kommen. Hier der 1. Teil dazu.   Neueinstufung gute Bleibeperspektive  Vorweg: Zum 01.08.2019 ändert … Weiterlesen

Geflüchtete finden immer besser in den Berliner Arbeitsmarkt

  Aktuell vorgestellte Zahlen der Bundesagentur für Arbeit belegen, dass Geflüchtete immer besser in Arbeit oder Ausbildung finden. Die Zahlen sind teilweise sprunghaft gestiegen.    Arbeitslose Geflüchtete Im Mai 2019 waren noch 28.481 Geflüchtete arbeitslos gemeldet. Das sind statistisch zunächst alle Menschen zwischen 15 und 65 Jahren, die dem Arbeitsmarkt grundsätzlich zur Verfügung stehen (können). … Weiterlesen

Positionspapier: Fragen & notwendige Klarstellungen zur Ausbildungsduldung nach § 60a AufenthG

  Einleitung Die Ausbildungsduldung nach § 60a AufenthG ist in der Umsetzung wesentlich schwieriger als ursprünglich gedacht. Die Tücke liegt immer im Detail und in der Interpretation einzelner Regelungen des Gesetzes. 8 Bundesländer haben deshalb Erlasse o.ä. herausgegeben, die sich mit diesen Fragen und mit der Interpretation und Auslegung einzelner Teile beschäftigen. Teilweise sind diese … Weiterlesen

Alle Infos zur Ausbildungsduldung nach § 60a AufenthG

Einleitung UPDATE: Seit 01.01.2020 gelten z.T. neue gesetzliche Grundlagen zur Ausbildungsduldung. Eine komplett überarbeitete Fassung findet sich deshalb in UNSEREM NEUEN AUSFÜHRLICHEN BEITRAG. Mit der Neuregelung durch das Integrationsgesetz seit August 2016 gibt es nun mit dem neuen § 60 a Aufenthaltsgesetz die Möglichkeit, eine Duldung für die Dauer einer Berufsausbildung zu erhalten. Nach Abschluss … Weiterlesen

Wesentlicher Gerichts-Beschluss zur Ausbildungsduldung: Mündlicher Vertrag reicht

  Das Integrationsgesetz hat eine wichtige (positive) Änderung gebracht: Menschen, die eine anerkannte Ausbildung aufnehmen, haben einen Anspruch auf Duldung für die Zeit der Ausbildung und später auch darüber hinaus. Offen sind wie so oft die Details dazu. Diese regeln letztlich oft die Ausländerbehörden selbst, und das auch unterschiedlich oder politisch beeinflußt. Deshalb ist jede … Weiterlesen

Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) nach Integrationsgesetz

  Einleitung Das Integrationsgesetz hat die landläufig unter 1-Euro-jobs laufenden Arbeitsmöglichkeiten neu aufgestellt. Die rechtlichen Grundsätze haben wir in diesem Beitrag zum Integrationsgesetz bereits dargestellt. Wesentliche Änderungen sind dabei die folgenden: aus 1 € werden nun generell 0,80 € pro Stunde sowohl bei gemeinnütziger zusätzlicher Arbeit (GZA) wie auch bei FIM bisher endeten diese gemeinnützigen … Weiterlesen