Eine Frau ist schwanger: Gynäkologin aufsuchen > u.a. Mutterpass erstellen Unterkunft prüfen und ggf. dringend wechseln Als erstes klären, ob die Unterkunft „geeignet“ ist , ansonsten umgehend VOR der Geburt eine Umverlegung in eine geeignete Unterkunft auf den Weg bringen. Dafür sorgen , dass KEINE Neugeborenen aus den Krankenhäusern in Turnhallen entlassen werden ! Ergänzung: … Weiterlesen
● Minderjährige jugendliche Flüchtlinge unterliegen in Deutschland unabhängig von ihren Zuwanderungsstatus in der Regel der Schulpflicht. Die Ausgestaltung der Angebote zur Erfüllung der Schulpflicht wird von den Bundesländern unterschiedlich umgesetzt. ● Nicht mehr schulpflichtigen Flüchtlingen stehen zunächst grundsätzlich die (Jugend-)Integrations- und ESF-BAMF-Kurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) offen. ● Asylbewerber und Geduldete mit … Weiterlesen
Mehrfach kam die Frage auf, ob nach Deutschland geflüchtete Menschen auch in andere Länder reisen dürften und was es zu beachten gibt. Im folgenden Text vom Auswärtigen Amt ist die Rechtslage dargestellt. Kurz zusammengefasst: JA mit Aufenthaltserlaubnis NEIN Mit Aufenthaltsgestattung NEIN mit Duldung Das JA bezieht sich dabei auf den Schengenraum für jeweils 90 Tage … Weiterlesen
Seit Januar 2016 (offiziell) ca. 20. Februar (tatsächlich) sollen die grünen Krankenscheine nicht mehr ausgegeben werden, sondern stattdessen die elektronische Gesundheitskarte (eGK). Nach dem hierzu bisher bekannten Verfahren, läuft dies nun wie folgt: An alle NEU Registrierten wird die eGK sofort ausgegeben. “Altfälle” erhalten die eGK im Laufe des Jahres 2016. Ein exaktes Datum ist hier nicht genannt. … Weiterlesen
In unserem grundsätzlichen Beitrag zu Integrationskursen haben wir darauf hingewiesen, daß diese nur für Menschen mit guter Bleibeperspektive geöffnet sind, also Menschen aus Syrien, Iran, Irak und Eritrea. Menschen aus anderen Ländern sind erst einmal vom Zugang abgeschnitten, obwohl auch sie in vielen Fällen ja am Ende einen Schutzstatus und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Ebenso stellt … Weiterlesen
Seit November 2015 erhalten Asylbewerber und Geduldete mit jeweils guter Bleibeperspektive einen Zugang zu Integrationskursen des Bundes. Hier sind die häufigsten Fragen zu den Neuerungen beantwortet. Wer kann teilnehmen? Folgende Personen können zu Integrationskursen zugelassen werden, wenn Kursplätze verfügbar sind: Personen mit Aufenthaltsgestattung und einer guten Bleibeperspektive Das Bundesamt erteilt Asylantragstellenden, die sich noch … Weiterlesen
Der Landessportbund hat Anfang 2015 umfangreiche Versicherungen für seine Mitglieder in Berlin und auch Brandenburg abgeschlossen. Diese gelten explizit für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, die NICHT Mitglieder eines Vereins sind, aber an Veranstaltungen und Angeboten von Sportvereinen teilnehmen möchten. Der Versicherungsschutz für Unfall- und Haftpflicht-Versicherung entspricht dem LSB-Sportversicherungsschutz für Mitglieder der Vereine. Intention ist es, … Weiterlesen
Sie wollen wissen, wie Sie einen geflüchteten Menschen entlohnen, welche Voraussetzungen bei Zeitarbeit gelten, wie Sie bei der gesellschaftlichen Integration helfen können oder was eine Arbeitsmarktprüfung beinhaltet? Diese und weitere Fragen finden Sie in der FAQ. Wenn Ihre Fragen auf diesen Seiten nicht hinreichend beantwortet wurden oder wenn Sie Anregungen zur Verbesserung unseres Internetinformationsangebotes zu … Weiterlesen
Wenn die Zuständigkeit in der Betreuung vom LAGeSo zum Jobcenter wechselt, endet auch die bisherige Krankenversicherung nach dem Asybewerberleistungsgesetz. Wenn nun das Jobcenter die zuständige Behörde ist, muß dann auch eine neue (ggfls. uch die Fortführung bei der alten bisherigen KV) Krankenversicherung gefunden und abgeschlossen werden. Hier stellt sich ein zusätzliches Problem, wenn man über … Weiterlesen
Einstimmig hat der Bundestag am 25. Februar den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (18/7204) in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (18/7691) angenommen. Das Gesetz schafft einen Rechtsanspruch auf ein Basiskonto für alle und damit auch für … Weiterlesen