Chris GRUNDSÄTZLICHES Solange sich die Flüchtlinge in den Erstaufnahmestellen der Länder aufhalten, obliegt die ärztliche Versorgung den zuständigen Behörden. Dort findet üblicherweise auch die Erstuntersuchung (inkl. Röntgenuntersuchung zum Ausschluss von Tuberkulose) gem. § 62 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) statt. Aufgrund der großen Anzahl der ankommenden Flüchtlinge gibt es hier derzeit häufig Probleme. Sollte der Patient akute Beschwerden, wie … Weiterlesen
Diese Regelung gilt ab 01.02.2016 und für die Menschen, die beim LaGeSo gemeldet, aber noch nicht weiter registriert sind. Im Folgenden der Auszug wesentlicher Teile der Pressemitteilung der KV Berlin: Berlin, 28.01.2016. Am gestrigen Mittwoch konnte die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin mit dem Land Berlin erfolgreich eine Vereinbarung abschließen, mit der die KV Berlin unbürokratisch … Weiterlesen
ZUSTÄNDIGKEIT LAGESO FÜR KOSTENÜBERNAME Grundsätzlich hängt das weitere Vorgehen von der jeweiligen Zuständigkeit ab: Ist es das LAGeSo, läuft die Beantragung über das EJF. Über das EJF wird auch die Zustimmung zum konkreten Mietverhältnis eingeholt. Leider ist dies wiederum vom LAGeSo abhängig und dauert deshalb relativ lange. Im Folgenden sind deshlab die vom EJF genannten … Weiterlesen
Einleitung Je nach Status und Dauer des Aufenthaltes gibt es sehr unterschiedliche Möglichkeiten, für Asylbewerber Arbeit anzunehmen oder in den Arbeitsmarkt einzusteigen. Hierzu verweisen wir auf unseren Beitrag zu diesen Beschränkungen. Auch die vordergründig simplen ersten Kontakte zu Arbeitgebern über Hospitationen und Praktika haben dabei gewisse Beschränkungen.Man meint, daß es sich durchgängig um keine Beschäftigungsverhältnisse … Weiterlesen
Die soll ein kurzer Leitfaden sein, wie ein Asylbewerber bzw. auch generell ein Bedürftiger zu einer eigenen Wohnung kommt, welche Ansprüche auf welche Leistungen bestehen und wie bzw. wo Anträge dazu zu stellen sind. Zu unterscheiden sind dabei die Zuständigkeiten: Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung und Genehmigung zur Suche nach einer Wohnung: LaGeSo Asylbewerber mit Aufenthaltserlaubnis … Weiterlesen
Seit langem schon versuchen wir die für NOT-Unterkünfte geltenden und vereinbarten Standards herauszufinden. Bisher haben wir immer nur die bekannte Aufstellung der Qualitätsstandards für Gemeinschaftsunterkünfte finden können, die auch oft als die für Notunterkünfte maßgebliche dargestellt wird. In folgenden Beitrag der RBB-Abendschau geht es um Mängel bei der Unterbringung, konkret bei den beiden DRK-Unterkünften in … Weiterlesen
Dass Wohnungen generell schon fehlten, ist keine Neuigkeit. Durch den Zuzug von Menschen auf der Flucht hat sich diese Weisheit nur noch deutlicher in den Vordergrund geschoben. Nun gibt es neue Pläne. Der Soziale Wohnungsbau ist seit der Föderalismusreform nicht mehr eine Sache des Bundes, sondern inzwischen der Länder. Die vom Bund den Ländern zur … Weiterlesen
Worauf genau hat sich die Große Koalition jetzt geeinigt? Flüchtlinge mit eingeschränktem – im Fachjargon: subsidiärem – Schutz dürfen ihre Familie nicht nach Deutschland holen, zwei Jahre lang soll der Nachzug ausgesetzt werden. Das ist einer der Punkte, die Merkel, Gabriel und Seehofer schon im November verabredet hatten. Es geht hier um jene Hilfesuchenden, die … Weiterlesen
Regelmäßig stellt sich die Frage, wie Menschen Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen, was sie dürfen und was nicht. Arbeitgeber haben das gleiche Problem, wenn sie ihre Angebote formulieren wollen. Die folgende Tabelle gibt Auskunft darüber, was ein Asylbewerber je nach Status gerade darf und was nicht. Im Einzelfall kommt man allerdings leider nicht um vertiefende Lektüre … Weiterlesen
Die Zuständigkeiten für Leistungen und Förderung wechseln je nach Status zwischen Jobcenter, Sozialamt und Agentur für Arbeit. Die Tabelle bietet einen Überblick über die Stelle, die jeweils zuständig ist.