Integrationsgesetz tritt nun in Kraft. Übersicht über alle Änderungen

Das neue Integrationsgesetz ist durch Bundestag und Bundesrat verabschiedet und per heute (05.08.) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Damit sind alle dort geregelten Änderungen nun in Kraft. Da es jedoch eine sehr umfängliche Änderung von Gesetzen und Regelungen zur Folge hat, die zum Teil erhebliche Auswirkungen für Geflüchtete in nahezu jedem Status haben werden, haben wir begonnen, diese … Weiterlesen …

Integrationsgesetz: Generelle Leistungskürzungen und Anspruchseinschränkungen nach AsylbLG

  Hier geht es um grundsätzliche Einschränkungen von Leistungen im Asylverfahren bzw. für Menschen, die unter einen bestimmten Status fallen. Leistungseinschränkungen gibt es (bisher und neu) an mehreren Stellen, worauf wir in den jeweiligen Teilartikeln eingehen, um die Systematik beizubehalten.   Wo gab es schon Möglichkeiten zur Leistungskürzung ? Leistungskürzungen und Anspruchseinschränkungen werden noch weiter … Weiterlesen …

Integrationsgesetz: Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge / Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (1-€-jobs)

Für wen gilt dies? Die Änderungen des § 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) betreffen alle Menschen im laufenden Asylverfahren, die Leistungen nach dem AsylbLG beziehen. Neu einbezogen (und damit auch zu solchen Tätigkeiten verpflichtbar) sind Bezieher sog. Analogleistungen, also Menschen, die mehr als 15 Monate im Asylverfahren sind und Leistungen analog zu denen des SGB bekommen. … Weiterlesen …

1-Euro-Jobs für Geflüchtete Menschen

Geflüchtete Menschen können in den Unterkünften arbeiten und sich etwas Geld hinzuverdienen. Dies endet jedoch, wenn sich ihr Status ändert und sie in die Zuständigkeit des Jobcenters kommen.   In vielen Fällen können Geflüchtete bis zu 80 € anrechnungsfrei hinzuverdienen, wenn sie in den Unterkünften, in denen sie leben, auch arbeiten. Voraussetzung dabei ist, dass … Weiterlesen …

Weniger Leistungen nach SGB bei Unterbringung in einer Unterkunft mit Vollversorgung

Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz 4), die in einer Not- oder Gemeinschafts-Unterkunft untergebracht sind, in der man sich selbst nicht versorgen kann, haben bisher aufgrund der Systematik der Leistungen nach SGB im Vergleich zu den Menschen, die Leistungen nach AsylbLG beziehen, zu hohe Leistungen erhalten. Bisher konnte der Essenanteil nicht aus den Hartz4-Leistungen herausgerechnet werden. … Weiterlesen …

Besonderheiten für Leistungen bei Ausbildung und Studium nach AsylbLG

Ein etwas kryptischer Titel, der allerdings begründet ist in uns bisher nicht wirklich bekannten Besonderheiten des Asylbewerber-Leistungs-Gesetzes und des SGB. Normalerweise schließt die Aufnahme eines Studiums den Bezug von Leistungen nach SGB aus. Alternativ kann unter bestimmten Voraussetzungen Bafög beantragt werden, das allerdings auch einen ganz anderen Charakter hat, weil die Leistungen auch zurückgezahlt werden … Weiterlesen …

Regelleistungen bei ALG2 / Sozialgeld ab 01.01.2016

  WER?  GRUNDLAGE?  WIE VIEL? Alleinstehende Alleinerziehende Volljährige mit minderjährigem Partner § 20 Absatz 2 S.1 404 € Volljährige Partner § 20 Absatz 4 je 364 € Volljährige bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres   Personen unter 25 Jahren, die ohne Zusicherung des kommunalen Trägers umziehen (18-24 Jahre) § 20 Absatz 3 i.V.m. § 20 Absatz … Weiterlesen …

Eckpunkte zum Integrationsgesetz

Nachfolgend der Text des Eckpunktepapiers des Koalitionsausschusses zum geplanten Integrationsgesetz, den wir zunächst umkommentiert hier darstellen wollen:   Koalitionsausschuss am 13. April 2016 Eckpunkte Integrationsgesetz Die Koalition wird ein Integrationsgesetz (IntG) vorlegen, das sich an den Grundsätzen des Förderns und Forderns orientiert. Ziel des Gesetzes ist es, die Integration der zu uns gekommenen Menschen in … Weiterlesen …

Leistungen: Übergang von AsylbLG zu SGB (Wechsel vom Lageso zu Jobcenter o.ä.)

Manchmal scheitert der Wechsel im Leistungsbezug an den unterschiedlichen Rechtsträgerkreisen und den vermeintlichen Voraussetzungen, die vorliegen müssen, damit Leistungen nach SGB gewährt werden, wenn die nach AsylbLG bereits enden. Ein Problem ist dabei ein noch nicht vorliegender Aufenthaltstitel. Liegt dieser noch nicht vor, wird manchmal die Leistung verweigert. Der folgende Text ist aus der internen … Weiterlesen …

Abläufe: Schwangerschaft und Geburt bei geflüchteten Frauen

Eine Frau ist schwanger: Gynäkologin aufsuchen > u.a. Mutterpass erstellen Unterkunft prüfen und ggf. dringend wechseln Als erstes klären, ob die Unterkunft „geeignet“ ist , ansonsten umgehend VOR der Geburt eine Umverlegung in eine geeignete Unterkunft auf den Weg bringen. Dafür sorgen , dass KEINE Neugeborenen aus den Krankenhäusern in Turnhallen entlassen werden ! Ergänzung: … Weiterlesen …

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