UPDATE 26.11.: Es eröffnen 3 weitere Impfstellen in Einkaufszentren oder öffentlichen Orten: Ringcenter I, Trabrennbahn Karlshorst und Freizeitforum Marzahn (Details siehe unten). Dazu wird in allen Impfstellen und den Impfzentren jetzt Moderna angeboten, auch für bereits bestehende BionTech-Termine (Ausnahme 2. … Weiterlesen …
Aufgrund der pandemischen Lage mit Corona kehrt das Landesamt für Einwanderung (LEA) ab 22.11.2021 für Menschen im Asylverfahren mit einer AUFENTHALTSGESTATTUNG und sog. Ausreisepflichtige mit DULDUNG wieder zurück zur Vorsprache NUR mit TERMIN. TERMIN mit DULDUNG / AUFENTHALTSGESTATTUNG Hinzu steht … Weiterlesen …
Menschen aus Afghanistan müssen sich neuerdings genau überlegen, mit wem sie reden: Bei den einen haben sie eine gute Bleibeperspektive, bei den anderen nicht. Aufgrund der Entwicklungen in Afghanistan hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) schon im … Weiterlesen …
. Seit 2020 war mit einer Aufenthaltsgestattung oder einer Duldung eine Vorsprache beim LEA nur mit einem vereinbarten Termin möglich. Seit 08.11. kann dies nun wieder persönlich erfolgen. Wichtig: Wer sich noch online registriert hatte, erhält dazu eine direkte Nachricht … Weiterlesen …
. 0. EINLEITUNG & VORBEMERKUNG Diese sog. FAQ Afghanistan sind mit Stand vom 08.10.2021 vom Bundesministerium des Innern (BMI) zusammengestellt worden. Die hier getroffenen Aussagen stellen somit Aussagen der Bundesregierung zu diesem Zeitpunkt dar. Wenn es dabei um Rechtsauslegungen geht, … Weiterlesen …
Mitwirkungspflichten, Identitätsklärung und Passbeschaffung haben u.U. erheblichen Einfluss auf aufenthaltrechtliche Fragen, sowohl zur Erteilung eines Aufenthaltstitels wie auch auch nach abgelehntem Asylantrag und einer Duldung. Für Menschen aus Afghanistan ist derzeit (02.11.2021) eine Passbeschaffung unmöglich. Die afghanische Botschaft stellt derzeit … Weiterlesen …
. Rd. 5.500 Menschen aus Afghanistan sind von Deutschland bis Ende August evakuiert worden und inzwischen in Deutschland. Nach unserer Kenntnis sind diese Menschen in geringer Anzahl mit tatsächlich noch vor Ort ausgestellten Visa eingereist, in der übergroßen Mehrheit allerdings … Weiterlesen …
Der EuGH hat am 09.09.2021 ein Urteil gesprochen, nach dem die Frist, innerhalb der Folgeanträge gestellt werden müssen, nicht wirksam ist. Im konkreten Fall ging es zudem um die Frage, ob im ersten Verfahren bereits bestehende, aber nicht vorgetragene Gründe … Weiterlesen …
Vor gut 2 Monaten haben die Taliban die Herrschaft in Afghanistan komplett übernommen. Schon deutlich vorher gab es Forderungen nach einem Bundesaufnahmeprogramm und ergänzenden Landesaufnahmeprogrammen. Stellvertretend für die Forderungen auch vieler anderer Organisationen hier noch einmal unsere Forderungen dazu vom … Weiterlesen …
Die Zahlen Geflüchteter, die via Polen nach Deutschland kommen, steigen seit einigen Wochen. Dass Weissrusslands Präsident Lukaschenko hiermit offenbar eine politische Erpressung bezweckt, ist klar. Folgen hat dies natürlich direkt für Brandenburg und auch für Berlin. Brandenburg richtet sich auf … Weiterlesen …