Am Montag haben die Impfungen für Geflüchtete in Unterkünften vom LAF begonnen. Ursprünglich geplant für Mitte April gab es aufgrund der Verfügbarkeit von Impfstoffen nun diese Verzögerung. Leider gibt es dabei kein wirklich geordnetes Verfahren. Zur Impfung kommen jeweils Teams … Weiterlesen …
Durch das Urteil es Bundesverfassungsgerichtes ist das Mienendeckel-Gesetz nun im Ergebnis nichtig. Was bedeutet dies für die Betroffenen? Wir haben dazu einige wesentliche Fragen und Antworten zusammengetragen. In einigen Fällen sind zudem Anträge, ggfls. auch formlos, noch im April (!) … Weiterlesen …
Durch die sog. Bundes-Notbremse verändern sich ab heute manche Regelungen in Berlin wieder: AUSGANGSSPERRE Ab 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung nicht mehr verlassen. Joggen & Spaziergänge sind alleine bis 00.00 Uhr erlaubt. KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN Private & öffentliche … Weiterlesen …
Seit 01.04.2021 müssen in. Berlin nach der aktuellen Corona-Verordnung in Geschäften und im öffentlichen Nachverkehr FFP2-Masken getragen werden. die einfachen medizinischen Masken reichen hier nicht. mehr aus (Näheres siehe Corona-Verordnung). Daneben ist in Geschäften (außer denen des täglichen Bedarfes) auch … Weiterlesen …
Das OVG Berlin-Brandenburg erkennt nun syrischen Wehrdienstverweigerern die Flüchtlingseigenschaft zu. Damit berücksichtigt es das Urteil des EuGH vom November 2020 und ändert auch seine bisherige Rechtsprechung ab. Im November 2020 hatte der EuGH ein wegweisendes Urteil zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft … Weiterlesen …
Das Land Berlin bietet seit heute kostenlose Schnelltests an. In 4 Testzentren kann der Test ohne Termin erfolgen, in 12 weiteren erst nach einer Terminbuchung, die allerdings teilweise nur schlecht oder nicht funktioniert (Stand 08.03.2021). Testzentren OHNE Termin Lichtenberg: Max Taut … Weiterlesen …
Auch 2021 sollen ehrenamtliche Projekte gefördert werden. Für sog. Midi-Projekte stehen 70.000 €, für Mini-Projekte 30.000 € bereit. Die Integration und Inklusion geflüchteter Menschen ist zentrales Ziel des Flüchtlingsmanagements in Berlin. Die beeindruckende Unterstützung von Berliner*innen für geflüchtete Menschen – … Weiterlesen …
Der Berliner Wohnungsmarkt ist ohnehin schon ein bekanntermaßen schwieriger. Für Menschen mit Migrationshintergrund ist er noch komplizierter, für geflüchtete Menschen erhöhen sich die Probleme noch einmal. Seit einigen Jahren haben wir einen sog. „Vermietermarkt“. Vermieter*innen können sich ihre Mieter*innen aus … Weiterlesen …
UPDATE: Nach einem aktuellen Rundschreiben der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales gibt es nun seit 01.03.2021 eine Angleichung der Leistungen nach SGB XII und AsylbLG entsprechend dem Anspruch nach SGB II. Wir haben den Text deshalb dazu aktualisiert. Die … Weiterlesen …
Unser erster unscharfer Überblick über Inhalte zu Flucht, Geflüchteten, Migration, Ausländern und Integration. #HERZENSSACHEBERLIN: FÜR EINE SOZIALE UND SICHERE METROPOLE: Das ist die Überschrift über dem Entwurf des Landeswahlprogrammes der SPD Berlin 2021 https://spd.berlin/media/2021/02/210201_Entwurf-Wahlprogramm_nach-LV.pdf Im April soll dieses Programm dann … Weiterlesen …