Corona: Lockerungen und neue Regeln in Berlin ab 19.05.

Ab 19.05. gelten neue und gelockerte Corona-Regeln in Berlin. Dies betrifft zahlreiche Bereiche, angefangen von der Ausgangssperre über die Öffnung der Außengastronomie (ab 21.05.) und die Lockerung der Kontaktbeschränkungen. Aufhebung der strengen Kontaktbeschränkungen in der Nacht Es gilt künftig ganztags … Weiterlesen …

Mietendeckel nichtig: Was nun? Anträge teilweise noch im April notwendig!

Durch das Urteil es Bundesverfassungsgerichtes ist das Mienendeckel-Gesetz nun im Ergebnis nichtig. Was bedeutet dies für die Betroffenen? Wir haben dazu einige wesentliche Fragen und Antworten zusammengetragen. In einigen Fällen sind zudem Anträge, ggfls. auch formlos, noch im April (!) … Weiterlesen …

Corona: Kostenlose FFP2-Masken für Bedürftige

Seit 01.04.2021 müssen in. Berlin nach der aktuellen Corona-Verordnung in Geschäften und im öffentlichen Nachverkehr FFP2-Masken getragen werden. die einfachen medizinischen Masken reichen hier nicht. mehr aus (Näheres siehe Corona-Verordnung). Daneben ist in Geschäften (außer denen des täglichen Bedarfes) auch … Weiterlesen …

OVG Berlin-Brandenburg erkennt syrischen Wehrdienstverweigerern Flüchtlingsstatus zu

Das OVG Berlin-Brandenburg erkennt nun syrischen Wehrdienstverweigerern die Flüchtlingseigenschaft zu. Damit berücksichtigt es das Urteil des EuGH vom November 2020 und ändert auch seine bisherige Rechtsprechung ab.  Im November 2020 hatte der EuGH ein wegweisendes Urteil zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft … Weiterlesen …

Kaleidoskop: Förderung von Projekten von, mit und für Geflüchtete

Auch 2021 sollen ehrenamtliche Projekte gefördert werden. Für sog. Midi-Projekte stehen 70.000 €, für Mini-Projekte 30.000 € bereit. Die Integration und Inklusion geflüchteter Menschen ist zentrales Ziel des Flüchtlingsmanagements in Berlin. Die beeindruckende Unterstützung von Berliner*innen für geflüchtete Menschen – … Weiterlesen …

Mietendeckel für Geflüchtete: Die Realität schlägt oft die Theorie

Der Berliner Wohnungsmarkt ist ohnehin schon ein bekanntermaßen schwieriger. Für Menschen mit Migrationshintergrund ist er noch komplizierter, für geflüchtete Menschen erhöhen sich die Probleme noch einmal. Seit einigen Jahren haben wir einen sog. „Vermietermarkt“. Vermieter*innen können sich ihre Mieter*innen aus … Weiterlesen …

UPDATE: Notebooks für SchülerInnen: Anspruch auf Zuschuss beim Jobcenter – Was gibt es zu beachten?

UPDATE: Nach einem aktuellen Rundschreiben der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales gibt es nun seit 01.03.2021 eine Angleichung der Leistungen nach SGB XII und AsylbLG entsprechend dem Anspruch nach SGB II. Wir haben den Text deshalb dazu aktualisiert. Die … Weiterlesen …

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