UPDATE: Notebooks für SchülerInnen: Anspruch auf Zuschuss beim Jobcenter – Was gibt es zu beachten?

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UPDATE: Nach einem aktuellen Rundschreiben der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales gibt es nun seit 01.03.2021 eine Angleichung der Leistungen nach SGB XII und AsylbLG entsprechend dem Anspruch nach SGB II. Wir haben den Text deshalb dazu aktualisiert. Die Ausstattung von SchülerInnen mit Tablets oder Notebooks ist essentiell für Schule unter Corona. Nun gibt … Weiterlesen

Landeswahlprogramm SPD Berlin 2021 – Suchwort-Analyse zu Geflüchteten, Migration, Flucht & Aufenthalt

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Unser erster unscharfer Überblick über Inhalte zu Flucht, Geflüchteten, Migration, Ausländern und Integration. #HERZENSSACHEBERLIN: FÜR EINE SOZIALE UND SICHERE METROPOLE: Das ist die Überschrift über dem Entwurf des Landeswahlprogrammes der SPD Berlin 2021 https://spd.berlin/media/2021/02/210201_Entwurf-Wahlprogramm_nach-LV.pdf Im April soll dieses Programm dann in endgültiger Fassung beschlossen werden. Bisher ist es die im Landesvorstand verabschiedete der beiden Spitzenkandidaten … Weiterlesen

Internet & mobile Endgeräte zum Homeschooling: UMFRAGE zum Stand in Unterkünften

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Corona, Schule und Geflüchtete – ein Thema, das uns seit fast einem Jahr umtreibt. Sozial benachteiligte Gruppen sind von allen Einschränkungen bei der Beschulung ganz besonders betroffen. Homeschooling geht nur dann, wenn Internet, Notebooks und Drucker zur Verfügung stehen.  Umfrage Wir wollen deshalb konkret abfragen, wie der aktuelle Stand in Unterkünften zu diesen Themen ist. … Weiterlesen

Maskenpflicht für FFP2-Masken oder OP-Masken & Ausgabe von kostenlosen Masken an Bedürftige

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MASKENPFLICHT Seit Sonntag, 24.01., besteht beim Einkaufen und in Bussen und Bahnen eine erweiterte Maskenpflicht. Normale Stoffmasken reichen nun nicht mehr, es müssen sog. FFP2- oder OP-Masken getragen werden. Hierzu eine Infografik der BVG: Einen Anspruch haben nach Angaben des Sprechers nicht nur die rund 682 600 Bedürftigen mit «berlinpass», den Empfänger von Sozialhilfe und … Weiterlesen

Aktuelles zu Folgeanträgen von Syrern & Kriegsdienstverweigerung nach EuGH-Urteil

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Es gibt Neues zu Folgeanträgen aufgrund des EuGH-Urteils: Einerseits gibt es ein aktuelles Urteil vom VGH Baden-Württemberg, andererseits eine deutliche Äußerung des BAMF: Beide zeigen die erwartet schwierige und komplexe Situation und auch noch einmal auf, dass es auf den jeweils individuellen Vortrag zwingend ankommt. Zur Ausgangslage aufgrund es EuGH-Urteiles und auch der Möglichkeit zur … Weiterlesen

Corona: Vorsprache Landesamt für Einwanderung bis 28.05. nur mit Termin – UPDATE 4

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UPDATE 4: Alle Einschränkungen wurden nun bis 28.05. verlängert. UPDATE3: Bis 28.03. 2021 Vorsprache nur mit gebuchtem Termin. Alles Weitere dazu im aktualisierten Beitrag! UPDATE: Nochmalige Verlängerung: Bis 08.03.2021 Vorsprache NUR MIT TERMIN möglich! UPDATE: Die Einschränkung des Publikumsverkehrs ist nun bis 31.01.2021 verlängert worden. Eine Vorsprache OHNE Termin ist bis dahin NICHT möglich. Bis … Weiterlesen

Folgeantrag nach EuGH-Entscheidung zu Syrern mit Kriegsdienstverweigerung

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Nach einem am 19.11.2020 ergangenen EuGH-Urteil müssten syrische Kriegsdienstverweigerer eine Anerkennung als Flüchtling bekommen. Für Menschen, die bereits das Asylverfahren abgeschlossen haben, ohne den Flüchtlingsstatus erhalten zu haben, kann es sinnvoll sein, einen Folgeantrag zu stellen. Wir haben hierzu die Informationen und Musteranträge zusammengestellt. Hierbei haben wir einerseits danach unterschieden, ob noch ein Asylverfahren läuft … Weiterlesen

Corona: LAF eröffnet 2. Quarantäne-Unterkunft Dingolfinger Straße

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Ab 14.12.2020 wird das LAF eine zweite Quarantäne-Unterkunft eröffnen. Das ehemalige Tempohome Dingolfinger Straße, das Ende 2019 als Unterkunft geschlossen wurde, wird dann rd. 150 Plätze bieten. Die bisher einzige Quarantäne-Unterkunft in der Buchholzer Straße ist aktuell komplett belegt. Die Unterkunft Dingolfinger Straße diente nach der eigentlichen Schließung bereits als sog. Entzerrung-Unterkunft mit dem Ziel, … Weiterlesen

Höhere Sätze bei SGB II/SGB XII, AsylbLG & Kindergeld ab 01.01.2021 bei längerem vereinfachtem Zugang zur Grundsicherung

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Auch im Bundesrat wurden nun die neuen Leistungssätze nach SGB II bzw. SGB XII und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verabschiedet. Diese gelten ab 01.01.2021. Daneben erhöht sich das Kindergeld auch ab 01.01.2021. Zudem sind die Verlängerungen zum erleichterten Zugang zur Grundsicherung bis 31.03.2021 und die Erhöhungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen worden. SGB II / SGB XII Regelbedarfsstufen … Weiterlesen

Infos zu Vorsprache & Termin beim Landesamt für Einwanderung (LEA)

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Es gibt immer wieder Fragen zur Terminbuchung und Vorsprache beim Landesamt für Einwanderung (LEA), der Berliner Ausländerbehörde. Wir haben deshalb noch einmal alle aktuellen Hinweise und Regelungen dazu zusammengestellt. Zu den Corona-bedingten Änderungen bei der Vorsprache beim Landesamt für Einwanderung haben wir hier ja umfangreich berichtet. Grundsätzlich gilt aktuell auch immer noch das bereits seit … Weiterlesen