Einleitung Das Integrationsgesetz hat die landläufig unter 1-Euro-jobs laufenden Arbeitsmöglichkeiten neu aufgestellt. Die rechtlichen Grundsätze haben wir in diesem Beitrag zum Integrationsgesetz bereits dargestellt. Wesentliche Änderungen sind dabei die folgenden: aus 1 € werden nun generell 0,80 € pro Stunde sowohl bei gemeinnütziger zusätzlicher Arbeit (GZA) wie auch bei FIM bisher endeten diese gemeinnützigen … Weiterlesen
Flüchtlingsbürgeramt in Mitte Rathaus Tiergarten Mathilde-Jacob-Platz 1 10551 Berlin Im Internet: Flüchtlingsbürgeramt MITTE Ab 01.11.2020 NUR mit Terminbuchung! zuständig für die Unterbringungseinrichtungen in den Bezirken: Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Tempelhof-Schöneberg, Steglitz-Zehlendorf, Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg, Reinickendorf, Treptow-Köpenick Montag 7:30 – 15:00 Dienstag 7:30 – 15:00 Mittwoch 7:00 – 14:30 Donnerstag 10:00 – 18:00 Freitag 7:00 – 14:30 Bitte … Weiterlesen
Auch während des Bezuges von Leistungen nach dem AsylbLG können Menschen unter den bekannten Einschränkungen und Bedingungen arbeiten. Wenn sie hieraus ein Einkommen erzielen, wird dieses auf die zu erhaltenden Leistungen jedoch angerechnet. Bei Bezug von Leistungen nach SGB ist dies ähnlich, jedoch mit anderen und besseren Freibeträgen. Hier sind die Regeln, wie … Weiterlesen
Alte Regelung Bisher war die Regelung zur Erlangung einer Niederlassungserlaubnis relativ einfach: Nach Ablauf einer 3-jährigen Aufenthaltserlaubnis bekam man eine unbefristete Niederlassungserlaubnis, ohne weitere Voraussetzungen erfüllen zu müssen. Diese Regelung galt so für Menschen, die entweder anerkannte Asylbewerber nach § 25 Abs 1 (Asyl nach § 16a GG) oder nach Abs. 2 1. Alternative (Flüchtlingsstatus) … Weiterlesen
Das neue Integrationsgesetz ist durch Bundestag und Bundesrat verabschiedet und per heute (05.08.) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Damit sind alle dort geregelten Änderungen nun in Kraft. Da es jedoch eine sehr umfängliche Änderung von Gesetzen und Regelungen zur Folge hat, die zum Teil erhebliche Auswirkungen für Geflüchtete in nahezu jedem Status haben werden, haben wir begonnen, diese … Weiterlesen
Hier geht es um grundsätzliche Einschränkungen von Leistungen im Asylverfahren bzw. für Menschen, die unter einen bestimmten Status fallen. Leistungseinschränkungen gibt es (bisher und neu) an mehreren Stellen, worauf wir in den jeweiligen Teilartikeln eingehen, um die Systematik beizubehalten. Wo gab es schon Möglichkeiten zur Leistungskürzung ? Leistungskürzungen und Anspruchseinschränkungen werden noch weiter … Weiterlesen
Für wen gilt dies? Die Änderungen des § 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) betreffen alle Menschen im laufenden Asylverfahren, die Leistungen nach dem AsylbLG beziehen. Neu einbezogen (und damit auch zu solchen Tätigkeiten verpflichtbar) sind Bezieher sog. Analogleistungen, also Menschen, die mehr als 15 Monate im Asylverfahren sind und Leistungen analog zu denen des SGB bekommen. … Weiterlesen
Geflüchtete Menschen können in den Unterkünften arbeiten und sich etwas Geld hinzuverdienen. Dies endet jedoch, wenn sich ihr Status ändert und sie in die Zuständigkeit des Jobcenters kommen. In vielen Fällen können Geflüchtete bis zu 80 € anrechnungsfrei hinzuverdienen, wenn sie in den Unterkünften, in denen sie leben, auch arbeiten. Voraussetzung dabei ist, dass … Weiterlesen
Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz 4), die in einer Not- oder Gemeinschafts-Unterkunft untergebracht sind, in der man sich selbst nicht versorgen kann, haben bisher aufgrund der Systematik der Leistungen nach SGB im Vergleich zu den Menschen, die Leistungen nach AsylbLG beziehen, zu hohe Leistungen erhalten. Bisher konnte der Essenanteil nicht aus den Hartz4-Leistungen herausgerechnet werden. … Weiterlesen
Ein etwas kryptischer Titel, der allerdings begründet ist in uns bisher nicht wirklich bekannten Besonderheiten des Asylbewerber-Leistungs-Gesetzes und des SGB. Normalerweise schließt die Aufnahme eines Studiums den Bezug von Leistungen nach SGB aus. Alternativ kann unter bestimmten Voraussetzungen Bafög beantragt werden, das allerdings auch einen ganz anderen Charakter hat, weil die Leistungen auch zurückgezahlt werden … Weiterlesen