.Statt “Asyl-Irrtümern”,falschen Behauptungen & populistischen Parolen liefern wir dazu KLARSTELLUNGEN & FAKTEN.
Eine Kurze Einführung: Was? Warum? Wozu?
Simple Behauptungen, falsche Darstellungen oder auch blanker Populismus zeigen sich seit Jahren in der Diskussion um und über Asyl, Flucht, Migration und Menschen, die eben geflüchtet sind, Asyl beantragt haben oder migriert sind. Meist sollten es die, die Behauptungen aufstellen oder vermeintliche Fakten verbreiten, besser wissen. Oder sie wissen es eben auch ganz genau. Aber leider hält es sie nicht davon ab, vermutlich überwiegend aus Kalkül statt Unwissenheit dennoch Dinge zu behaupten.
Das Gerücht oder die Lüge ist schnell verbreitet. Die Klarstellung, die Hintergründe oder die Wahrheit ist langsamer und unscheinbarer. Wir wollen dennoch den Versuch machen, manche diese Thesen wieder einzufangen, klarzustellen und zu erläutern. Denn so kontrovers man auch immer und gerne über all diese Themen reden und streiten kann, ist es dennoch wichtig, dass dabei eigentlich eine inhaltlich richtige und richtig interpretierte Basis besteht. Wir wollen zumindest versuchen, dieses Basis zu schaffen.
Unsere erste inhaltliche Folge: Friedrich Merz zu “legalen pushbacks” und “hunderttausendfachem Asylmißbrauch”
Im ZDF-Sommerinterview hat Friedrich Merz zwei Aussagen getroffen, die wir inhaltlich prüfen:
- Er stellt die Illegalität von pushbacks in Frage und behauptet, dass es in vielen Fällen legal sei, Menschen auf dem Mittelmeer in die Abreiseländer zurückzuschicken.
- Er behauptet, dass es einen hunderttausendfachen Asylmißbrauch gebe.
Kurze Antwort vorab:
Das Erste ist nicht erkennbar. Pushbacks sind und bleiben illegal. Warum das so ist und auf welchen Grundlagen das beruht, sieht man ausführlich im Video.
Und für hunderttausendfachen Asylmißbrauch gibt es ebenfalls keinerlei Belege. Im Gegenteil: Die Schutzquoten vom BAMF sind so hoch wie noch nie. Auch hierzu liefern wir die Fakten.
Hier das Video dazu:
Dazu gibt es noch ein paar links zu kleinen Anfragen im Bundestag mit den Antworten der Bundesregierung:
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Links zu kleinen Anfragen im Bundestag:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/0…
https://dserver.bundestag.de/btd/20/0…
https://dserver.bundestag.de/btd/20/0…
Und den link zu einem Artikel im Verfassungsblog zu pushbacks: https://verfassungsblog.de/pushbacks/
Hier das Video zur Einführung in den podcast: