Der letzte Stand zum Thema Geflüchtete aus den Koalitionsverhandlungen: Was letztlich dann in einem Koalitionsvertrag steht, bleibt den noch bevorstehenden Endverhandlungen vorbehalten. Ohnehin steht alles, was bisher gesagt wurde, noch unter dem allgemeinen Finanzierungsvorbehalt. Ob sich demnach, und wenn dann wie, an diesem Stand noch etwas ändert, kann man nicht sagen. Zudem werden sicherlich noch … Weiterlesen
Ein Blick nach einem guten Jahr Einblick Im August und Anfang September häuften sich fast inflationär die Texte und Berichte zu einem Jahr Flüchtlingsarbeit und einem Jahr „Wir schaffen das“. Meine drei oder vier Textentwürfe blieben deshalb in der Schublade. Nun ist aber dennoch ein guter Anlass für ein vorausschauenden Rückblick. Viele von uns, … Weiterlesen
Die Morgenpost berichtet, dass es eine Neuplanung im Senat gibt, nach der nur noch 18 statt 30 Container-Unterkünfte errichtet werden sollen. Dabei sollen diese dann ab 2017 als Gemeinschaftsunterkünfte ausgestattet werden. Dazu soll es einen neuen Freizugsplan für die Turnhallen geben. Hierzu gibt es nun auch eine Pressemitteilung des Senats. Zum ersten Teil: Wenn nur noch … Weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Andrea Petzenhammer zu und über unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Berlin, der uns das Leben “hinter dem Vorhang” näher bringt. Warum der Berliner Regierung ihre Flüchtlingspolitik auf die Füße fällt Nach Berlin bin ich damals gezogen, weil mich das vielfältige Neben- und Miteinander in der Stadt begeistert hat. Was man auf den … Weiterlesen
Dieser Beitrag beschäftigt sich NICHT mit dem Inhalt der Anhörung, den Fragen vom BAMF oder der Frage, welches Vorbringen zu welchem Ergebnis führen könnte oder eben auch nicht. Wir wollen einen Teil beleuchten, der immer wieder zu Problemen in Anwendung und Umgang führt: Wer darf zur Anhörung begleiten und was sind die rechtlichen Hintergründe. … Weiterlesen
Die Wohnsitzregelung für anerkannte Geflüchtete besteht seit Anfang August. Während in vielen Gemeinden und Bundesländern die Regelungen noch unklar sind, wenden einige Kommunen die Wohnsitzregelung konsequent an. Gelsenkirchen hat in den vergangenen Tagen neue Bescheide nach SGB erlassen, die Menschen an die Orte zurückschicken, an denen ihre Erstregistrierung stattfand. Es werden also zukünftig nicht nur Neuzuzüge … Weiterlesen
In Berlin besteht bei subsidiärem Schutz inzwischen eine Regelung, die auch in diesen Fällen grundsätzlich zu einer 3-jährigen Aufenthaltserlaubnis führt. Hierzu liegt uns die Bestätigung der Berliner Ausländerbehörde vor (s.u.). Nach allen uns bisher vorliegenden und bekannten Publikationen und auch dem Wortlaut des Aufenthaltsgesetzes gingen wir bisher bei geflüchteten Menschen, denen im Asylverfahren lediglich der … Weiterlesen
Erheblicher Klärungsbedarf bei neuen Betreiberverträgen. Sind die laufenden Ausschreibungen für tempohomes mit 5.000 Plätzen damit gefährdet? Der Zeitplan zum Turnhallen-Freizug wackelt Alles neu macht der Mai: Bekanntermaßen bestehen für nahezu alle Notunterkünfte, die seit Herbst letzten Jahres eröffnet wurden, keine klaren vertraglichen Regelungen zwischen den Betreibern und dem Lageso. In den meisten Fällen regeln sog. … Weiterlesen
Im August soll das neue Landesamt für Flüchtlingsfragen (LAF) eingerichtet werden. Der Standort soll die Darwinstraße werden, wenn der Hauptausschuss am 27.04. zugestimmt hat. Das bisherige LAGeSo an der Turmstraße übernimmt dann alle anderen Leistungen, insbesondere im Bereich Gesundheit. Vorher soll die zentrale Leistungsabteilung (ZLA) ab 20. Mai ins ICC ziehen. Die Neuordnung für das neue Landesamt … Weiterlesen
Maßnahmen zum besseren Miteinander A Einleitung Seit 2015 ist klar, daß die ehrenamtliche Arbeit nicht nur ein wesentlicher Garant dafür war und ist, daß die Unterbringung von Flüchtlingen in Berlin geleistet werden konnte, sondern auch ohne gesellschaftliches Engagement personelle Kapazitäten der professionellen Betreiber an ihre Grenzen gekommen wären. Zudem nimmt die ehrenamtliche Betreuung … Weiterlesen