Mitwirkungspflichten, Identitätsklärung und Passbeschaffung haben u.U. erheblichen Einfluss auf aufenthaltrechtliche Fragen, sowohl zur Erteilung eines Aufenthaltstitels wie auch auch nach abgelehntem Asylantrag und einer Duldung.
Für Menschen aus Afghanistan ist derzeit (02.11.2021) eine Passbeschaffung unmöglich. Die afghanische Botschaft stellt derzeit keine neuen Pässe aus. Es sind derzeit nur Verlängerungen möglich, die mit einem Aufkleber erfolgen und die Legititmation hierzu zumindest umstritten ist.
Dennoch geht das Bundesinnenministerium völlig widersinnig und dies ignorierend von weiteren konsularischen Tätigkeiten der Botschaft und der Konsulate in Deutschland aus. Dem wird jedoch in einigen Bundesländern (so auch geklärt in Berlin) nicht gefolgt.
Je nach Status gibt es nun die von der Diakonie erstellten Musterschreiben für die folgenden Konstellationen:
Afghanische Staatsangehörige mit einer Duldung “für Personen mit ungeklärter Identität” ( § 60b AufenthG)
afghanische Staatsangehörige, die die Ausstellung oder Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis beantragen
afghanische Staatsangehörige, die einen “Reiseausweis für Ausländer” beantragen
afghanische Staatsangehörige, die von Leistungskürzungen nach § 1a Abs. 3 AsylbLG betroffen sind
Wenn demnach jemand davon betroffen ist, können diese Schreiben verwendet werden, die jedoch eine konkrete einzelfallbezogene Beratung nicht ersetzen können!
Konkret denkbar sind dazu auch Fragen zur Ausbildungs- oder Beschäftigungsduldung. Auch bei einer beantragten Erlaubnis der Beschäftigung für Menschen mit Duldung ist die Frage zur (Un)Möglichkeit der Passbeschaffung wichtig.
Die Broschüre mit allen Hinweisen ist hier zu finden:
Hi, my name is Farideh. I live in Herat, Afghanistan and have a 13-year-old child. I am a teacher and my life is in danger and I have worked in foreign offices such as War Child, MDM for some time, but unfortunately no one in Afghanistan knows the value of my education. Life in Afghanistan is very difficult, especially for me who is a homeless woman and I lost my husband in the recent wars and I am a homeless woman and I am worried about the future of my child because he is too small and can not stand the war. Listen to my voice so I can save my child from worry
We are very sorry. We dont know an official way to germany in the moment. there are on Ressetlement-programs under development