Auf dieser Themenseite sammeln wir alle Informationen und die einzelnen Beiträge zu Afghanistan.
Angefangen von den Hinweisen zur Evakuierung, der Aufnahme auf Listen beim Auswärtigen Amt, Aufnahmeprogramme anderer Länder über Hinweise für Ortskräfte, die bereits in Deutschland sind, dem Familiennachzug oder auch das Thema der Folgeanträge.
Im unteren Teil sind alle Beiträge von uns chronologisch aufgeführt. Zur besseren Übersichtlichkeit wollen wir aber hier noch einmal einzelne Kategorien einfügen, die alle Beiträge insgesamt besser strukturieren.
Updates und Informationen
05.11.2021: FAQ zu AFGHANISTAN vom BMI
Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat mit Stand 08.10.2021 ausführliche Antworten auf Fragen zur Evakuierung, Einreise, Visum etc. Für Menschen aus Afghanistan zusammengestellt. Zunächst unkonzentriert findet man hier viele Informationen. Eine Kommentierung zu einzelnen Bereichen folgt noch.
03.11.2021: Musterschreiben zur Passpflicht für Menschen aus Afghanistan
Die Diakonie hat mehrere Musterschreiben erstellt, die verwendet werden können, wenn wie im Moment ein. Passbeschaffung für AfghanInnen derzeit unmöglich ist, um z.B. einen Reiseausweis zu beantragen oder ein Beschäftigungsverbot aufzuheben.
02.11.2021: Die Bundesrepublik Deutschland fliegt rd. 200 Menschen pro Woche aus
Seit Oktober werden von Deutschland rd. 200 Menschen pro Woche aus den Nachbarländern Afghanistans ausgeflogen. Voraussetzung ist also, dass man es zunächst einmal geschafft hat, das Land zu verlassen.
Die Menschen, denen die Ausreise gelungen ist und i.d.R. Via Email von IOM über eine Aufnahmezusage informiert wurden, erhalten dann in den jeweiligen deutschen Botschaften auch Visa im Rahmen des normalen konsularischen Verfahrens zur Einreise nach Deutschland und zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 22. Dies gilt also demnach nur für die Menschen, die als Ortskraft anerkannt wurden oder es auf die seit 31.08.2021 geschlossene „Menschenrechtsliste“ geschafft hatten. Es ist weiterhin keine zusätzliche Aufnahme oder ein Familiennachzug auf diesem Weg möglich!
02.11.2021: Update Beitrag zum EuGH-Urteil Folgeantrag & Anwendung BAMF: Andere Rechtsauffassungen zur Anwendung Art. 40 Asylverfahrens-RL
28.10.2021: Mitteilung BAMF zum Wechsel aus Asylverfahren in Aufenthaltserlaubnis § 22
Uns liegt nun eine konkrete Info vom BAMF vor, wonach der eigentlich nicht mögliche Wechsel aus einem laufenden Asylverfahren in eine Aufenthaltserlaubnis nach § 22 möglich sein soll. Alles Weitere dazu hier:
27.10.2021: Passbeschaffung
Afghanische Botschaft teilt mit, dass eine Passbeantragung weiterhin nicht möglich ist. Bereits vorhandene Pässe können jedoch verlängert werden:
vielen Dank für Ihre Mail. Die Botschaft bietet weiterhin Passverlängerungen an, jedoch keine Neuausstellungen von Pässen.
email Botschaft Afghanistan Berlin 27.10.2021
Mit freundlichen GrüßenBotschaft der Islamischen Republik Afghanistan in Berlin
Den entsprechenden Beitrag haben wir aktualisiert:
27.10.2021: EuGH-Urteil zur Frist für Folgeanträge / Anwendung vom BAMF
Auf Grundlage des EuGH-Urteils vom 09.09.2021 entfällt die 3-Monats-Frist für Folgeanträge.
Bitte jedoch alle weiteren Hinweise im Beitrag beachten!
Den sehr ausführlichen Beitrag zu Folgeanträgen haben wir aktualisiert.
Folgeanträge
Afghanistan: Folgeantrag – Wann, wie & für wen?
Evakuierungen, Visa & Aufnahmeprogramme (auch andere Länder)
Aufnahmeprogramme Bund/Länder
Aufnahmeprogramme Afghanistan: Derzeit nicht verfügbar.
Politische Forderungen
Übersicht über alle Beiträge zu Afghanistan (chronologisch)
- Afghanistan: Bundesaufnahmeprogramm feiert Start zum 1jährigen Jubiläum
Heute vor einem Jahr startete das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan. Es sollte einerseits das erste humanitäre Aufnahmeprogramm sein, das zusammen mit der Zivilgesellschaft durchgeführt wird und andererseits die Versprechen der alten Bundesregierung und der großen Koalition ebenso einlösen wie die humanitären Ansprüche der neuen Ampel-Regierung. Der Fall Kabuls Mitte August 2021 führte zur kompletten Machtübernahme der Taliban … Weiterlesen
- Neuer Podcast: Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan – eine unendliche Geschichte ohne Ergebnisse
Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan wurde Mitte Oktober 2022 offiziell angekündigt und mit einer eigenen Website veröffentlicht. Bis Dezember 2022 dauerte es noch, bis überhaupt die konkreten Bedingungen der Aufnahmeanordnung bekannt wurden. Bis jetzt, ca. Mitte Juli 2023, ist noch niemand tatsächlich über dieses Aufnahmeprogramm eingereist. Vielmehr waren per 30.06.2023 erst 15 Visaanträge – als dritter Schritt … Weiterlesen
- Afghanistan: Gespräch mit RA Dr. Matthias Lehnert zum Bundesaufnahmeprogramm
Die Bundesregierung hat nun ein Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan vorgestellt. Dazu fehlen aber weiterhin viele Eckdaten und konkrete Abläufe. Auf die wesentlichen bisherigen Schwächen und Mängel hatten wir in der vorherigen Kurzinfo schon hingewiesen. Dazu gibt es auch unsere bisherige Kritik in einem separaten Beitrag. Wir unterhalten uns zum bisherigen Stand ausführlich mit RA Dr. Matthias Lehnert, … Weiterlesen
- Afghanistan: Bundesaufnahmeprogramm geht an den Start, aber es bleiben viele Fragen & Kritik: Eine erste Bewertung
Heute wurde das Bundeaufnahmeprogramm Afghanistan endlich veröffentlicht. Leider fehlen weiterhin wesentliche Elemente, z.B die Aufnahmeanordung, die notwendig sind, um tatsächlich beurteilen zu können, wie das Programm nun tatsächlich umgesetzt wird. Schon jetzt lassen sich aber ein paar wesentliche Dinge feststellen, die die Wirkung des Programmes stark beschränken und auch gegen alle Beteuerungen gegenüber der Zivilgesellschaft … Weiterlesen
- Podcast: Gespräch mit Schahina Gambir & Robin Wagener zu Untersuchungsausschuss & Enquete-Kommission Afghanistan
Der Bundestag hat im Juni und Juli 2022 zu Afghanistan die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und einer Enquete-Kommission beschlossen. Der Untersuchungsausschuss soll im Wesentlichen die Phase der Evakuierungen evaluieren und untersuchen. Die Enquete-Kommission hingegen soll den kompletten Afghanistan-Einsatz Deutschlands seit 2001 betrachten. Wir haben dazu mit Schahina Gambir und Robin Wagener gesprochen, die beide Abgeordnete für … Weiterlesen
- Afghanistan: 1 Jahr nach dem Fall von Kabul sind viele Forderungen offen – Ein Überblick
Ein Jahr nach dem Fall von Kabul und damit des ganzen Landes bleiben noch viele Fragen offen, Verfahren ungelöst und vor allem Menschen bedroht. Der Regierungswechsel in Deutschland hat auf dem Papier viel gebracht, in der Realität viele Probleme ungelöst und unverändert gelassen. Bis heute erreichen uns täglich emails von Menschen, die bedroht werden und … Weiterlesen
- Afghanistan: Es kann weiterhin kein Pass oder Tazkira in Deutschland beantragt oder ausgestellt werden
Seit August 2021 stellt die Botschaft von Afghanistan in Deutschland keine neuen Pässe mehr aus. Hierzu haben wir mehrfach aktualisiert berichtet. Dies hat sich bis heute auch nicht geändert. Bundesbehörden behaupten jedoch teilweise das Gegenteil. Deshalb haben wir dazu noch einmal nachgefragt. Es sind inzwischen zwar Verlängerungen ablaufender Pässe möglich, jedoch weiterhin weder Anträge auf … Weiterlesen
- Berlin & Bremen beschließen Landesaufnahmeprogramme für Afghanistan – mit Defiziten
In Berlin und auch in Bremen sind vom jeweiligen Senat Landesaufnahmeprogramme beschlossen worden. In Bremen sollen Familienmitglieder von dort bereits lebenden AfghanInnen aufgenommen werden, wenn das Familienmitglied hier in Bremen wohnt, eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, über ausreichend Wohnraum verfügt und der Lebensunterhalt für die Familie gesichert ist. Die Zustimmung des Bundesinnenministeriums steht jedoch noch aus. Weitere … Weiterlesen
- Offener Brief zum Landesaufnahmeprogramm Afghanistan in Berlin
Der Berliner Senat hat vor Monaten bereits ein Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan beschlossen, aber bisher nicht umgesetzt. Im beschlossenen Koalitionsvertrag ist von einer Erweiterung des bestehenden Programmes für Syrer:innen und Irakder:innen um Menschen aus Afghanistan die Rede. Dies würde bedeuten, dass nur Menschen mit einer bereits erteilten Aufenthaltserlaubnis das Programm nutzen können und ebenso … Weiterlesen
- Afghanistan & Bfghanistan: Sprachkurse & Bleibeperspektive je nach politischem Wunsch
Menschen aus Afghanistan müssen sich neuerdings genau überlegen, mit wem sie reden: Bei den einen haben sie eine gute Bleibeperspektive, bei den anderen nicht. Aufgrund der Entwicklungen in Afghanistan hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) schon im August angekündigt, nun Menschen aus Afghanistan den Zugang zu Berufssprachkursen und xxx zu ermöglichen. Nun … Weiterlesen
- Afghanistan: FAQ zu Verfahrensfragen vom BMI
. 0. EINLEITUNG & VORBEMERKUNG Diese sog. FAQ Afghanistan sind mit Stand vom 08.10.2021 vom Bundesministerium des Innern (BMI) zusammengestellt worden. Die hier getroffenen Aussagen stellen somit Aussagen der Bundesregierung zu diesem Zeitpunkt dar. Wenn es dabei um Rechtsauslegungen geht, sind diese in manchen Fällen auch „nur“ eine Rechtsauffassung, die weder in letzter Konsequenz stimmen … Weiterlesen
- Afghanistan: Muster-Schreiben bei Unmöglichkeit der Passbeschaffung
Mitwirkungspflichten, Identitätsklärung und Passbeschaffung haben u.U. erheblichen Einfluss auf aufenthaltrechtliche Fragen, sowohl zur Erteilung eines Aufenthaltstitels wie auch auch nach abgelehntem Asylantrag und einer Duldung. Für Menschen aus Afghanistan ist derzeit (02.11.2021) eine Passbeschaffung unmöglich. Die afghanische Botschaft stellt derzeit keine neuen Pässe aus. Es sind derzeit nur Verlängerungen möglich, die mit einem Aufkleber erfolgen … Weiterlesen
- Afghanistan: Lt. BAMF Wechsel in Aufenthaltserlaubnis nach § 22 auch aus Asylverfahren möglich
. Rd. 5.500 Menschen aus Afghanistan sind von Deutschland bis Ende August evakuiert worden und inzwischen in Deutschland. Nach unserer Kenntnis sind diese Menschen in geringer Anzahl mit tatsächlich noch vor Ort ausgestellten Visa eingereist, in der übergroßen Mehrheit allerdings mit einem Visa on Arrival, das erst hier nach Ankunft ausgestellt wurde. Diese Visa beruhen … Weiterlesen
- EuGH-Urteil: Keine Frist bei Folgeanträgen
Der EuGH hat am 09.09.2021 ein Urteil gesprochen, nach dem die Frist, innerhalb der Folgeanträge gestellt werden müssen, nicht wirksam ist. Im konkreten Fall ging es zudem um die Frage, ob im ersten Verfahren bereits bestehende, aber nicht vorgetragene Gründe dennoch zu berücksichtigen sind. Zum Thema Folgeantrag Afghanistan gibt es eine sehr ausführliche und detaillierte … Weiterlesen
- Aufnahmeprogramme Afghanistan: Derzeit nicht verfügbar.
Vor gut 2 Monaten haben die Taliban die Herrschaft in Afghanistan komplett übernommen. Schon deutlich vorher gab es Forderungen nach einem Bundesaufnahmeprogramm und ergänzenden Landesaufnahmeprogrammen. Stellvertretend für die Forderungen auch vieler anderer Organisationen hier noch einmal unsere Forderungen dazu vom 15.08.2021: Um es kurz zu machen: Stand heute gibt es weder Bundes- noch Landesprogramme zur … Weiterlesen
- Afghanistan: Folgeantrag – Wann, wie & für wen?
UPDATE : Zur Frist zur Antragstellung gibt es aufgrund des aktuellen EuGH-Urteiles ein Update im Beitrag Einleitung Durch die veränderte Lage in Afghanistan ist es für manche Menschen aus Afghanistan in Deutschland möglich und auch ratsam, einen Folgeantrag zu stellen, wenn der ursprüngliche Asylantrag entweder abgelehnt oder nur eine relativ geringe Schutzstufe zuerkannt wurde. Da … Weiterlesen