Der Berliner Wohnungsmarkt ist ohnehin schon ein bekanntermaßen schwieriger. Für Menschen mit Migrationshintergrund ist er noch komplizierter, für geflüchtete Menschen erhöhen sich die Probleme noch einmal. Seit einigen Jahren haben wir einen sog. „Vermietermarkt“. Vermieter*innen können sich ihre Mieter*innen aus … Weiterlesen …
UPDATE: Nach einem aktuellen Rundschreiben der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales gibt es nun seit 01.03.2021 eine Angleichung der Leistungen nach SGB XII und AsylbLG entsprechend dem Anspruch nach SGB II. Wir haben den Text deshalb dazu aktualisiert. Die … Weiterlesen …
Unser erster unscharfer Überblick über Inhalte zu Flucht, Geflüchteten, Migration, Ausländern und Integration. #HERZENSSACHEBERLIN: FÜR EINE SOZIALE UND SICHERE METROPOLE: Das ist die Überschrift über dem Entwurf des Landeswahlprogrammes der SPD Berlin 2021 https://spd.berlin/media/2021/02/210201_Entwurf-Wahlprogramm_nach-LV.pdf Im April soll dieses Programm dann … Weiterlesen …
Corona, Schule und Geflüchtete – ein Thema, das uns seit fast einem Jahr umtreibt. Sozial benachteiligte Gruppen sind von allen Einschränkungen bei der Beschulung ganz besonders betroffen. Homeschooling geht nur dann, wenn Internet, Notebooks und Drucker zur Verfügung stehen. Umfrage … Weiterlesen …
Nach einem am 19.11.2020 ergangenen EuGH-Urteil müssten syrische Kriegsdienstverweigerer eine Anerkennung als Flüchtling bekommen. Für Menschen, die bereits das Asylverfahren abgeschlossen haben, ohne den Flüchtlingsstatus erhalten zu haben, kann es sinnvoll sein, einen Folgeantrag zu stellen. Wir haben hierzu die … Weiterlesen …
Der Senat von Berlin hat heute beschlossen, gegen den Bund zu klagen. Grund ist, dass das von Berlin aufgelegte Landesaufnahmeprogramm zur Aufnahme von Menschen aus dem abgebrannten griechischen Lager in Moria vom Bund abgelehnt wurde. Mitte Juni hatte Berlin beschlossen, … Weiterlesen …
Seit 2015 wird über einen neuen europäischen „Migrationspakt“ gestritten. Inzwischen liegen Vorschläge der Kommission vor. Diese sind nicht jedoch noch nicht verbindlich. Am Ende entscheiden die Staats- und Regierungschefs, aber sie sind dennoch wegweisend. Alle Vorschläge sind dabei problematisch: Sie zementieren … Weiterlesen …
Das Festhalten zweier Seenotrettungsschiffe aufgrund der vom Verkehrsministerium aus politischen Gründen auf Druck des Innenministeriums erlassenen verschärften Verordnung ist rechtswidrig. Mit Beschluss vom 02.10.2020 hat das Verwaltungsgericht Hamburg einem Eilantrag des Vereins Mare Liberum stattgegeben und die aufschiebende Wirkung der … Weiterlesen …
Corona hat vor allem für Menschen in enger und prekärer Unterbringung u.U. gefährliche Folgen. Geflüchtete, Wohnunglose und Obdachlose sind dabei besonders gefährdet. Bisher haben vor allem die Bezirke nicht die Möglichkeiten genutzt, die durch leerstehende Hotel und Hostels weiterhin bestehen. … Weiterlesen …
Zur Großdemo der Seebrücke mit rd. 60 Organisationen wie BERLIN HILFT am 20.09. unser Redebeitrag: Vor 11 Tagen hat es in Moria gebrannt. Gerade sind 2 Anträge dazu im Bundestag abgelehnt worden, die die Aufnahme aus Moria zum Inhalt hatten. … Weiterlesen …