Seebrücke Berlin: Lasst uns laut & radikal sein

  Rede auf der Abschlußkundgebung der Seebrücke Berlin am 02.09.2018 Danke für Euer Zeichen! Berlin ist wieder bunt und laut! Berlin ist heute wieder Seebrücke!  Aber dennoch: Wir müssen noch radikaler und lauter werden!  Es bewegt sich etwas in Deutschland. … Weiterlesen …

In eigener Sache: Änderungen Website (1)

  Nicht verwirren lassen, wir überarbeiten gerade die Website an manchen Stellen. Deshalb haben Einige, gerade einen Haufen emails über „neue“ Beiträge bekommen. Ein Großteil ist dabei gar nicht neu. Bitte nicht verwirren lasssen, wir sind nur nicht in der … Weiterlesen …

Das Desaster um Sami A.

  Sami A. muss zurückgeholt werden. Das hat nun auch das OVG Münster so entschieden und damit vermutlich Entsetzen bei allen ausgelöst, die dies politisch zu vertreten haben. Denn: Es ist in mehrfacher Hinsicht ein Super-GAU, der damit passiert ist. Aber … Weiterlesen …

Wir wollen Diskurs & Meinung. Und eine offene, liberale und positive Gesellschaft

    Wir haben vor einer guten Woche einen längeren Artikel zu unserer Haltung und Meinung veröffentlicht. Und wir haben sehr viele positive Reaktionen darauf erhalten. Wir waren sehr überrascht, aber auch erfreut. Und dazu bestärkt, dass wir auf einem vielleicht … Weiterlesen …

Wir müssen lauter werden. Denn: Es ist unser Land!

    Der ehemals schleichende Rechtsruck in unserer Gesellschaft wird immer sichtbarer. Flüchtlingsfeindlichkeit, Rassismus und auch extreme Gedanken werden immer sag- und lebbarer. Es ist Zeit für einen neuen Diskurs, aber auch für ein entschiedenes Dagegenhalten. Gestern noch unsagbar, heute … Weiterlesen …

KOMMENTAR: Familiennachzug – Die Neuregelung ist eine Schande

    Ab heute gilt die Neuregelung zum Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutz. Das Gesetz dazu ist schon handwerklich schlecht gemacht, problematisch in den Abläufen und mit einer zeitlichen Perspektive, die die Menschen frustrieren wird. Selten hat eine Anhörung … Weiterlesen …

12 Monate Wartezeit bei Familiennachzug mit subsidiärem Schutz? Aktuelle Infos

    Der Familiennachzug zu subsidiär Geschützten soll ab 01.08. mit monatlich 1.000 Visa wieder erfolgen können. Neben den neuen Abläufen haben wir uns mit der Frage beschäftigt, wie die Beantragung in der Praxis aussehen wird. Hierzu haben wir uns auch … Weiterlesen …

Seehofers Masterplan: Was steht drin? (UPDATE 10.07.)

    Nachdem sich die Union nun doch irgendwie geeinigt hat, betrachten wir den Inhalt der zwei Papiere, die nun die Positionen der Union beschrieben: Seehofers Masterplan und Merkels Schreiben zum EU-Gipfel. Beiden ist eines gemein: Sie beschreiben eine komplette … Weiterlesen …

Was steht im Merkel-Papier zum EU-Gipfel?

    Die Ergebnisse des EU-Gipfels sowie der weiteren Verhandlungen von Bundeskanzlerin Merkel mit anderen Staaten über bilaterale Abkommen liegen nun vor. Diese haben auch Auswirkungen auf deutsche Gesetze und deutsches Asylrecht. Insbesondere sog. Dublin-Fälle sind erheblich betroffen.   Wir … Weiterlesen …

Das Masterplan-Desaster: Seehofer vs. BMI. Papier ist nur Privatmeinung

  Neben dem Seehofer-Masterplan gibt es nun noch einen Zweiten: Den vom Ministerium. Ein Possenspiel um einen Plan, den erst niemand kannte, nun niemand kennt, der aber dennoch staatsgefährdend sein könnte. Hinlänglich bekannt ist ja nun, dass der Noch-Minister Seehofer … Weiterlesen …

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