Heute Nacht hat es vermutlich als Folge eines Blitzeinschlages in einem Garagenkomplex neben der Unterkunft in der Colditzstraße gebrannt. Das Feuer ist gelöscht, Menschen kamen dabei zum Glück nur leicht zum Schaden. UPDATE: Ein Umzug konnte zum Glück noch vermieden werden. Die Reparaturen im Gebäude beginnen am Montag. Die Unterkunft in der Colditzstraße … Weiterlesen
Die größte “Partei” in Berlin hat rd. 40.000 Mitglieder: Ehrenamtliche in der Flüchtlingshilfe. Die zweitgrößte ist mit gut 17.000 die SPD. Ein Plädoyer. Ende März nannte die Bundesregierung diese Zahl: 6 Mio. Menschen helfen im Frühjahr 2017 Geflüchteten. Den Königssteiner Schlüssel einmal hier angewendet, wären das rechnerisch 30.000 Menschen in Berlin. Ausgehend davon, dass … Weiterlesen
Nach dem Land Brandenburg schützt nun auch Berlin Opfer rechter Gewalt und erteilt ihnen Duldungen für die Dauer des Prozesses. Nachgehend soll im Härtefallverfahren die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis geprüft werden. Brandenburg hatte bereits vor längerem eine ähnliche Regelung verabschiedet. Berlin zieht nun nach und will Opfer von rechter Gewalt mit erheblichen Folgen schützen. … Weiterlesen
Der Senat hat heute nun endlich eine berlinweite Regelung zur Erteilung des WBS verabschiedet. Nun reicht verbindlich nach positivem BAMF-Bescheid mit Flüchtlingseigenschaft oder subsidiärem Schutz das Schreiben der Ausländerbehörde mit der Bestätigung der Aufenthaltserlaubnis aus, um den WBS beantragen zu können. Der elektronische Aufenthaltstitel ist nicht mehr alleinige Voraussetzung. Damit geht nun ein rd. … Weiterlesen
Einleitung Zwischen Betreibern und Ehrenamtlichen oder Bewohnern kommt es leider immer wieder zu Konflikten. In manchen Fällen sind diese soweit eskaliert, dass ganze Initiativen komplett mit Hausverboten belegt wurden. Ebenso gibt es immer wieder Auseinandersetzungen über Aufgaben und Rollen von Betreibern oder Security, qualitative Anforderungen an den Betrieb und ebensolche an die Voraussetzungen … Weiterlesen
Aus der kleinen Anfrage S 18 11201 der Abgeordneten Katina Schubert und Hakan Tas (beide Die Linke) gehen die Abschiebungszahlen für Berlin für 2016 hervor. Hieraus ist auch erkennbar, dass in die Hauptherkunftsländer Syrien, Irak, Iran und Afghanistan keine Menschen in die Heimatländer abgeschoben wurden (Ausnahme: 1 Person in den Irak). Hingegen sind … Weiterlesen
Der VGH Hessen hat drei syrischen Geflüchteten den Flüchtlingsstatus zugesprochen. Diese hatten bisher nur subsidiären Schutz erhalten und dagegen geklagt. Der VGH sieht Syrer bei einer Rückkehr nach Syrien grundsätzlich bedroht und erkennt deshalb den Flüchtlingsstatus an. Grundlage des VGH sind dabei die Berichte und Einschätzungen des Auswärtigen Amtes selbst, des UNHCR und der … Weiterlesen
Das Auswärtige Amt hat in einem Infobrief die wesentlichen Informationen zum Familiennachzug zusammengetragen. Hiernach gibt es einige grundsätzlich positive Entwicklungen, allerdings auch immer noch viel Stillstand. Im Einzelnen: Wartezeiten bei den einzelnen Botschaften/Konsulaten: Türkei: nur noch 1 Monat (allerdings kaum noch Einreisen, da erhebliche Visa-Schwierigkeiten) Beirut: 9 bis 12 Monate Erbil: 7 Monate … Weiterlesen
Bisher gab es nur drei Urteile des VG Berlin bei sog. “Aufstocken-Klagen” von syrischen Geflüchteten, denen zwar subsidiärer Schutz zuerkannt wurde, nicht jedoch der Flüchtlingsstatus. Diese drei Urteile waren zudem auch noch unterschiedlich. Während die 23. Kammer den Flüchtlingsstatus bejahte, lehnte die 4. Kammer dies ab. Nun gibt es zwei weitere Urteile, bei denen zwei … Weiterlesen
Der Integrationsbeauftragte des Senats hat ein Schreiben erstellt, das die offizielle Weisungslage in Berlin zu Abschiebungen nach Afghanistan darstellt. Danach finden im Grunde keine Abschiebungen statt. Bitte verbreitet die Inhalte weiter, um die Menschen zu informieren. (Download des Schreibens am Ende des Beitrages). Hier die wesentlichen Aussagen: Es gibt formell keinen Abschiebestopp … Weiterlesen