Internet & mobile Endgeräte zum Homeschooling: UMFRAGE zum Stand in Unterkünften

Corona, Schule und Geflüchtete – ein Thema, das uns seit fast einem Jahr umtreibt. Sozial benachteiligte Gruppen sind von allen Einschränkungen bei der Beschulung ganz besonders betroffen. Homeschooling geht nur dann, wenn Internet, Notebooks und Drucker zur Verfügung stehen.  Umfrage … Weiterlesen …

Aktuelles zu Folgeanträgen von Syrern & Kriegsdienstverweigerung nach EuGH-Urteil

Es gibt Neues zu Folgeanträgen aufgrund des EuGH-Urteils: Einerseits gibt es ein aktuelles Urteil vom VGH Baden-Württemberg, andererseits eine deutliche Äußerung des BAMF: Beide zeigen die erwartet schwierige und komplexe Situation und auch noch einmal auf, dass es auf den … Weiterlesen …

Corona: Vorsprache Landesamt für Einwanderung bis 31.01. nur mit Termin – UPDATE

UPDATE: Die Einschränkung des Publikumsverkehrs ist nun bis 31.01.2021 verlängert worden. Eine Vorsprache OHNE Termin ist bis dahin NICHT möglich. Bis zum 10.01.2021 kann man im Landesamt für Einwanderung nur mit einem bereits gebuchten Termin vorsprechen. Für Menschen mit Aufenthaltsgestattung, … Weiterlesen …

Folgeantrag nach EuGH-Entscheidung zu Syrern mit Kriegsdienstverweigerung

Nach einem am 19.11.2020 ergangenen EuGH-Urteil müssten syrische Kriegsdienstverweigerer eine Anerkennung als Flüchtling bekommen. Für Menschen, die bereits das Asylverfahren abgeschlossen haben, ohne den Flüchtlingsstatus erhalten zu haben, kann es sinnvoll sein, einen Folgeantrag zu stellen. Wir haben hierzu die … Weiterlesen …

Infos zu Vorsprache & Termin beim Landesamt für Einwanderung (LEA)

Es gibt immer wieder Fragen zur Terminbuchung und Vorsprache beim Landesamt für Einwanderung (LEA), der Berliner Ausländerbehörde. Wir haben deshalb noch einmal alle aktuellen Hinweise und Regelungen dazu zusammengestellt. Zu den Corona-bedingten Änderungen bei der Vorsprache beim Landesamt für Einwanderung … Weiterlesen …

EU-Asylpolitik – Kommissionsvorschläge sind eine drastische Wende

Seit 2015 wird über einen neuen europäischen „Migrationspakt“ gestritten. Inzwischen liegen Vorschläge der Kommission vor. Diese sind nicht jedoch noch nicht verbindlich. Am Ende entscheiden die Staats- und Regierungschefs, aber sie sind dennoch wegweisend. Alle Vorschläge sind dabei problematisch: Sie zementieren … Weiterlesen …

Ombudsmann beim Landesamt für Einwanderung

Seit 01.10.2020 ist beim Landesamt für Einwanderung (LEA) eine Ombudsstelle eingerichtet. Als Ombudsmann ist nun der frühere Bundestagsabgeordnete, Bürgermeister und Justizsenator Wolfgang Wieland tätig, der 2015 und 2016 auch den „Runden Tisch zur Versorgung von Flüchtlingen“ moderierte.   Der Ombudsmann … Weiterlesen …

Scheuer handelte rechtswidrig beim Festsetzen von Seenotrettungsschiffen

Das Festhalten zweier Seenotrettungsschiffe aufgrund der vom Verkehrsministerium aus politischen Gründen auf Druck des Innenministeriums erlassenen verschärften Verordnung ist rechtswidrig. Mit Beschluss vom 02.10.2020 hat das Verwaltungsgericht Hamburg einem Eilantrag des Vereins Mare Liberum stattgegeben und die aufschiebende Wirkung der … Weiterlesen …

Entzerrung, bessere Qualität & Sicherung für Hotels – Unser Aufruf zur Strategie-Konferenz Wohnungslosenhilfe

Corona hat vor allem für Menschen in enger und prekärer Unterbringung u.U. gefährliche Folgen. Geflüchtete, Wohnunglose und Obdachlose sind dabei besonders gefährdet. Bisher haben vor allem die Bezirke nicht die Möglichkeiten genutzt, die durch leerstehende Hotel und Hostels weiterhin bestehen. … Weiterlesen …

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