Lageso: Alle Abläufe für Leistungen für NEU Ankommende und bereits Registrierte

Für NEU in Berlin ankommende bisher umregistrierte Geflüchtete gilt im Moment (20.05.) der folgend dargestellte Ablauf. In wesentlichen Teilen wurde dieser von einem Mitarbeiter des Lageso geschildert, von uns aber an einigen Stellen ergänzt, präzisiert und erweitert. Das Verfahren ist in weiten Teilen mit dem “alten” identisch, das für Bahn- und Bus-Ankommende bisher galt, aber … Weiterlesen

Hostels: Wie erfolgt der Freizug?

Wir haben in den letzten Tagen mehrfach Gespräche zum Thema Hotels mit dem LaGeSo geführt, um herauszufinden, nach welchem System diese Frei- und Umzüge erfolgen. Seit 30.04. ist einerseits die illegale Nutzung von Wohnungen zu gewerblichen Zwecken verboten, andererseits ist parallel vom Senat die Nutzung von Hostels als Unterkunft für Flüchtlinge beendet worden. Dies führt … Weiterlesen

LaGeSo im ICC ab 20.05.: Details zum Ablauf

Update 07.06.: Seit letzter Woche ca. gibt es teilweise neue Regelungen für Fälle, die doch wieder direkt zur Turmstraße gehen können. Dies sind folgende Fälle: Beantragung einer Wohnung via EJF, jedoch nicht die notwendigen Dinge bei Abschluss des Vertrages (war schon bekannt) Feste Termin beim Sozialdienst Personen mit Zahlkarte Feste Termine beim Sachbearbeiter in der … Weiterlesen

BVerwG zu Dublin III: Keine Abschiebung nach Ungarn trotz dortiger Erstregistrierung

Das Bundesverwaltung-Gericht hat heute eine wesentliche Entscheidung zu Dublin III-Fällen aus Ungarn veröffentlicht. Da Ungarn grundsätzlich die Aufnahme von Flüchtlingen ablehnt, kann Deutschland trotz eigentlich formeller Zuständigkeit von Ungarn die Durchführung eine Asylverfahrens hier nicht ablehnen, weil sonst für einen geflüchteten Menschen ansonsten überhaupt kein ordentliches Asyl-Verfahren gewährleistet wäre. Als Folge muß Deutschland ein Asylverfahren durchführen, selbst … Weiterlesen

Besonderheiten für Leistungen bei Ausbildung und Studium nach AsylbLG

Ein etwas kryptischer Titel, der allerdings begründet ist in uns bisher nicht wirklich bekannten Besonderheiten des Asylbewerber-Leistungs-Gesetzes und des SGB. Normalerweise schließt die Aufnahme eines Studiums den Bezug von Leistungen nach SGB aus. Alternativ kann unter bestimmten Voraussetzungen Bafög beantragt werden, das allerdings auch einen ganz anderen Charakter hat, weil die Leistungen auch zurückgezahlt werden … Weiterlesen

Regelleistungen bei ALG2 / Sozialgeld ab 01.01.2016

  WER?  GRUNDLAGE?  WIE VIEL? Alleinstehende Alleinerziehende Volljährige mit minderjährigem Partner § 20 Absatz 2 S.1 404 € Volljährige Partner § 20 Absatz 4 je 364 € Volljährige bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres   Personen unter 25 Jahren, die ohne Zusicherung des kommunalen Trägers umziehen (18-24 Jahre) § 20 Absatz 3 i.V.m. § 20 Absatz … Weiterlesen

„Weiße Liste Wohnraum“ freigeschaltet

Jeder kennt das Thema der illegal genutzten Wohnungen als Ferienwohnungen und Hotelersatz. Ende April 2016 endet die Übergangsfrist. Um nun als Mietinteressent zu wissen, ob es sich um eine legale Ferienwohnung oder eine unverändert illegale handelt, wird nun eine “Weisse Liste” geführt. hier können sich alle Anbieter eintragen lassen, die die erforderliche Genehmigung besitzen und … Weiterlesen

Eckpunkte zum Integrationsgesetz

Nachfolgend der Text des Eckpunktepapiers des Koalitionsausschusses zum geplanten Integrationsgesetz, den wir zunächst umkommentiert hier darstellen wollen:   Koalitionsausschuss am 13. April 2016 Eckpunkte Integrationsgesetz Die Koalition wird ein Integrationsgesetz (IntG) vorlegen, das sich an den Grundsätzen des Förderns und Forderns orientiert. Ziel des Gesetzes ist es, die Integration der zu uns gekommenen Menschen in … Weiterlesen

Unterbringung: Tempohomes (Containerdörfer) in Marzahn-Hellersdorf

Zu zwei Standorte in Marzahn-Hellersdorf sind Lagepläne und einmal Ansichten und Schnitte veröffentlicht worden. All dies ist hinsichtlich der geplanten Unterbringungsformen nur bedingt aussagekräftig, weil Grundrisse und Details zur Planung fehlen. Erkennbar ist scheinbar aus dem Lageplan der Zausender Str. 138 jedoch, daß offenbar pro Container (genaue Belegung dabei unklar) ein Container mit WC, Dusche und … Weiterlesen

Unterbringung: Beispiel für MUF (Modulare Unterbringung für Flüchtlinge)

MUF und tempohomes (Container) sind die nächste Stufe der Unterbringung für geflüchtete Menschen. Bisher sind dazu kaum konkrete Informationen und Details bekannt geworden. Nun gibt es für die beiden MUFs in Marzahn-Hellersdorf in der Wittenberger Straße und der Martha-Arendsee-Straße konkrete Pläne. Es ist zu vermuten, daß sich die Planungen von anderen MUFs nur in kleineren … Weiterlesen