1-Euro-Jobs für Geflüchtete Menschen

Geflüchtete Menschen können in den Unterkünften arbeiten und sich etwas Geld hinzuverdienen. Dies endet jedoch, wenn sich ihr Status ändert und sie in die Zuständigkeit des Jobcenters kommen.   In vielen Fällen können Geflüchtete bis zu 80 € anrechnungsfrei hinzuverdienen, … Weiterlesen …

Weniger Leistungen nach SGB bei Unterbringung in einer Unterkunft mit Vollversorgung

Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz 4), die in einer Not- oder Gemeinschafts-Unterkunft untergebracht sind, in der man sich selbst nicht versorgen kann, haben bisher aufgrund der Systematik der Leistungen nach SGB im Vergleich zu den Menschen, die Leistungen nach AsylbLG … Weiterlesen …

Besonderheiten für Leistungen bei Ausbildung und Studium nach AsylbLG

Ein etwas kryptischer Titel, der allerdings begründet ist in uns bisher nicht wirklich bekannten Besonderheiten des Asylbewerber-Leistungs-Gesetzes und des SGB. Normalerweise schließt die Aufnahme eines Studiums den Bezug von Leistungen nach SGB aus. Alternativ kann unter bestimmten Voraussetzungen Bafög beantragt … Weiterlesen …

Regelleistungen bei ALG2 / Sozialgeld ab 01.01.2016

  WER?  GRUNDLAGE?  WIE VIEL? Alleinstehende Alleinerziehende Volljährige mit minderjährigem Partner § 20 Absatz 2 S.1 404 € Volljährige Partner § 20 Absatz 4 je 364 € Volljährige bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres   Personen unter 25 Jahren, die ohne … Weiterlesen …

Eckpunkte zum Integrationsgesetz

Nachfolgend der Text des Eckpunktepapiers des Koalitionsausschusses zum geplanten Integrationsgesetz, den wir zunächst umkommentiert hier darstellen wollen:   Koalitionsausschuss am 13. April 2016 Eckpunkte Integrationsgesetz Die Koalition wird ein Integrationsgesetz (IntG) vorlegen, das sich an den Grundsätzen des Förderns und … Weiterlesen …

Leistungen: Übergang von AsylbLG zu SGB (Wechsel vom Lageso zu Jobcenter o.ä.)

Manchmal scheitert der Wechsel im Leistungsbezug an den unterschiedlichen Rechtsträgerkreisen und den vermeintlichen Voraussetzungen, die vorliegen müssen, damit Leistungen nach SGB gewährt werden, wenn die nach AsylbLG bereits enden. Ein Problem ist dabei ein noch nicht vorliegender Aufenthaltstitel. Liegt dieser … Weiterlesen …

Abläufe: Schwangerschaft und Geburt bei geflüchteten Frauen

Eine Frau ist schwanger: Gynäkologin aufsuchen > u.a. Mutterpass erstellen Unterkunft prüfen und ggf. dringend wechseln Als erstes klären, ob die Unterkunft „geeignet“ ist , ansonsten umgehend VOR der Geburt eine Umverlegung in eine geeignete Unterkunft auf den Weg bringen. … Weiterlesen …

Integrationskurs: Widerspruch zu ablehnendem Bescheid

In unserem grundsätzlichen Beitrag zu Integrationskursen haben wir darauf hingewiesen, daß diese nur für Menschen mit guter Bleibeperspektive geöffnet sind, also Menschen aus Syrien, Iran, Irak und Eritrea. Menschen aus anderen Ländern sind erst einmal vom Zugang abgeschnitten, obwohl auch … Weiterlesen …

Integrationskurse

Seit November 2015 erhalten Asylbewerber und Geduldete mit jeweils guter Bleibeperspektive einen Zugang zu Integrationskursen des Bundes. Hier sind die häufigsten Fragen zu den Neuerungen beantwortet. Wer kann teilnehmen? Folgende Personen können zu Integrationskursen zugelassen werden, wenn Kursplätze verfügbar sind: … Weiterlesen …

Basiskonto auch für Menschen ohne festen Wohnsitz, Asylsuchende und Geduldete

Einstimmig hat der Bundestag am 25. Februar den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (18/7204) in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (18/7691) … Weiterlesen …

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