Leistungen: Übergang von AsylbLG zu SGB (Wechsel vom Lageso zu Jobcenter o.ä.)

Manchmal scheitert der Wechsel im Leistungsbezug an den unterschiedlichen Rechtsträgerkreisen und den vermeintlichen Voraussetzungen, die vorliegen müssen, damit Leistungen nach SGB gewährt werden, wenn die nach AsylbLG bereits enden. Ein Problem ist dabei ein noch nicht vorliegender Aufenthaltstitel. Liegt dieser noch nicht vor, wird manchmal die Leistung verweigert. Der folgende Text ist aus der internen … Weiterlesen …

Abläufe: Schwangerschaft und Geburt bei geflüchteten Frauen

Eine Frau ist schwanger: Gynäkologin aufsuchen > u.a. Mutterpass erstellen Unterkunft prüfen und ggf. dringend wechseln Als erstes klären, ob die Unterkunft „geeignet“ ist , ansonsten umgehend VOR der Geburt eine Umverlegung in eine geeignete Unterkunft auf den Weg bringen. Dafür sorgen , dass KEINE Neugeborenen aus den Krankenhäusern in Turnhallen entlassen werden ! Ergänzung: … Weiterlesen …

Integrationskurs: Widerspruch zu ablehnendem Bescheid

In unserem grundsätzlichen Beitrag zu Integrationskursen haben wir darauf hingewiesen, daß diese nur für Menschen mit guter Bleibeperspektive geöffnet sind, also Menschen aus Syrien, Iran, Irak und Eritrea. Menschen aus anderen Ländern sind erst einmal vom Zugang abgeschnitten, obwohl auch sie in vielen Fällen ja am Ende einen Schutzstatus und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Ebenso stellt … Weiterlesen …

Integrationskurse

Seit November 2015 erhalten Asylbewerber und Geduldete mit jeweils guter Bleibeperspektive einen Zugang zu Integrationskursen des Bundes. Hier sind die häufigsten Fragen zu den Neuerungen beantwortet. Wer kann teilnehmen? Folgende Personen können zu Integrationskursen zugelassen werden, wenn Kursplätze verfügbar sind:   Personen mit Aufenthaltsgestattung und einer guten Bleibeperspektive Das Bundesamt erteilt Asylantragstellenden, die sich noch … Weiterlesen …

Basiskonto auch für Menschen ohne festen Wohnsitz, Asylsuchende und Geduldete

Einstimmig hat der Bundestag am 25. Februar den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (18/7204) in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (18/7691) angenommen. Das Gesetz schafft einen Rechtsanspruch auf ein Basiskonto für alle und damit auch für … Weiterlesen …

LaGeSo: Online-Registrierung bisher komplett umregistrierter Geflüchteter in Berlin

DEUTSCH Das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo) wendet sich mit folgendem Aufruf an alle nicht-registrierten und privat wohnenden Geflüchteten in Berlin zur schnellen Registrierung: “Wenn Sie geflüchtet und derzeit privat in Berlin untergebracht sind, bis jetzt aber keine Möglichkeit zur Anmeldung hatten, können und sollten Sie sich jetzt registrieren lassen. Über eine Internetseite … Weiterlesen …

Kindergeld

Kindergeld  Wer erhält Kindergeld? Anspruch auf Kindergeld hat, wer in Deutschland einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Für in Deutschland lebende ausländische Staatsangehörige ist der Anspruch auf Kindergeld vom Aufenthaltsstatus abhängig. Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge haben einen Anspruch auf Kindergeld ab dem Zeitpunkt der Asylberechtigung beziehungsweise der Anerkennung als Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention … Weiterlesen …

Zuständigkeit für Leistungen und Förderung

Die Zuständigkeiten für Leistungen und Förderung wechseln je nach Status zwischen Jobcenter, Sozialamt und Agentur für Arbeit. Die Tabelle bietet einen Überblick über die Stelle, die jeweils zuständig ist.

Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) – Leistungen und Beantragung

Anspruch Anspruchsberechtigt sind Kinder und Jugendliche aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, Kinderzuschlag, Wohngeld oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen. Die Leistungen werden für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres gewährt. Die Leistungen zum Mitmachen in Kultur, Sport und Freizeit können aber nur bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres in Anspruch … Weiterlesen …

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