Familiennachzug: Was tun, wenn das Jobcenter Leistungen ablehnt oder sperrt?

  Der Familiennachzug ist endlich erfolgreich, die Familie ist auf dem Weg nach Deutschland und kommt hier an. Wie geht es nun weiter? Das Ende der Fallstricke ist jedenfalls noch nicht erreicht. Die Menschen müssen NICHT zum LAF oder BAMF, denn sie stellen ja nicht neu einen Asylantrag o.ä., sondern kommen über den Nachzug nach … Weiterlesen …

Wenn unbegleitete Minderjährige volljährig werden: Wie kommt man zu Leistung und Asylantrag?

    Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) werden irgendwann volljährig. Im Folgenden sei erst einmal dahingestellt, ob das durch Geburtstag passiert oder durch eine anderweitige Altersfeststellung. Wenn man nun volljährig wird, passieren dabei mehrere Dinge: Entlassung aus der Inobhutnahme des Jugendamtes Beendigung der Vormundschaft Leistungen müssen nun beim LAF oder beim Jobcenter beantragt werden Wenn noch … Weiterlesen …

Von AsylbLG zum SGB: Wie kommt man von Leistungen beim LAF zu Leistungen beim Jobcenter

    Im ersten Teil hatten wir dargestellt, wie man nach positivem Asylbescheid zu einer Aufenthaltserlaubnis kommt.  Nun geht es darum, wie man nach dem Positiven Asylbescheid vom LAF und Leistungen nach dem AsylbLG zum Jobcenter und Leistungen nach SGB gelangt. Zeitablauf und Schritte Das BAMF entscheidet über den Asylantrag und erstellt einen Asylbescheid. Mit … Weiterlesen …

Vom Asylbescheid zur Aufenthaltserlaubnis: Der Weg zum Titel

Es ist geschafft und ein positiver Asylbescheid ist eingetroffen. Egal, welcher Status es genau ist, nun hat man Anrecht auf eine Aufenthaltserlaubnis und eine Unterstützung nach dem Sozialgesetzbuch (wie Hartz IV) statt dem Asylbewerberleistungsgesetz. Aber wie ist nun der Weg dorthin?   Ablauf Der positive Asylbescheid ist da. rd. 14 Tage nach dem Bescheid kommt … Weiterlesen …

Geplante Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz ab dem 01.01.2017

Das BMAS hat gestern auch eine Gesetzes-Änderung zu den Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz vorgelegt. Danach wird eine neue Regelbedarfsstufe für Menschen eingeführt, die in Sammelunterkünften leben. Obwohl das Bundesverfassungsgericht bereits 2012 feststellte, dass „die Menschenwürde migrationspolitisch nicht zu relativieren“ sei, gibt e schon bisher eine Absenkung der Leistungen im Vergleich zu den Regelleistungen nach SGB um … Weiterlesen …

Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) nach Integrationsgesetz

  Einleitung Das Integrationsgesetz hat die landläufig unter 1-Euro-jobs laufenden Arbeitsmöglichkeiten neu aufgestellt. Die rechtlichen Grundsätze haben wir in diesem Beitrag zum Integrationsgesetz bereits dargestellt. Wesentliche Änderungen sind dabei die folgenden: aus 1 € werden nun generell 0,80 € pro Stunde sowohl bei gemeinnütziger zusätzlicher Arbeit (GZA) wie auch bei FIM bisher endeten diese gemeinnützigen … Weiterlesen …

Flüchtlingsbürgerämter

Zum 01.09.2016 eröffnen nun zwei Bürgerämter in Berlin, die alle Aufgaben und Leistungen für Geflüchtete bündeln.     Flüchtlingsbürgeramt in Mitte Rathaus Tiergarten Mathilde-Jacob-Platz 1 10551 Berlin zuständig für die Unterbringungseinrichtungen in den Bezirken: Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Tempelhof-Schöneberg, Steglitz-Zehlendorf, Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg, Reinickendorf, Treptow-Köpenick Montag 08.00 – 15.00 Uhr Dienstag 08.00 – 15.00 Uhr Mittwoch 07.00 … Weiterlesen …

Hinzuverdienst bei Leistungen nach AsylbLG

Auch während des Bezuges von Leistungen nach dem AsylbLG können Menschen unter den bekannten Einschränkungen und Bedingungen arbeiten. Wenn sie hieraus ein Einkommen erzielen, wird dieses auf die zu erhaltenden Leistungen jedoch angerechnet. Bei Bezug von Leistungen nach SGB ist dies ähnlich, jedoch mit anderen und besseren Freibeträgen. Hier sind die Regeln, wie es in … Weiterlesen …

Integrationsgesetz: Änderungen zur Erlangung einer Niederlassungserlaubnis

Alte Regelung Bisher war die Regelung zur Erlangung einer Niederlassungserlaubnis relativ einfach: Nach Ablauf einer 3-jährigen Aufenthaltserlaubnis bekam man eine unbefristete Niederlassungserlaubnis, ohne weitere Voraussetzungen erfüllen zu müssen. Diese Regelung galt so für Menschen, die entweder anerkannte Asylbewerber nach § 25 Abs 1 (Asyl nach § 16a GG) oder nach Abs. 2 1. Alternative (Flüchtlingsstatus) … Weiterlesen …

Integrationsgesetz tritt nun in Kraft. Übersicht über alle Änderungen

Das neue Integrationsgesetz ist durch Bundestag und Bundesrat verabschiedet und per heute (05.08.) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Damit sind alle dort geregelten Änderungen nun in Kraft. Da es jedoch eine sehr umfängliche Änderung von Gesetzen und Regelungen zur Folge hat, die zum Teil erhebliche Auswirkungen für Geflüchtete in nahezu jedem Status haben werden, haben wir begonnen, diese … Weiterlesen …

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