Der Koalitionsvertrag zu Flucht, Migration & Integration: Unsere ausführliche Bewertung

    Wie angekündigt, haben wir den Koalitionsvertrag von Union und SPD zu den Themen Flucht, Migration, Einwanderung und Integration noch einmal genauer analysiert. Im Folgenden stellen wir den wesentlichen Abschnitte aus dem Koalitionsvertrag unsere Bewertung dagegen. Um es voranzustellen: … Weiterlesen …

Ab 2018 neue Sätze: Erstausstattung von Wohnungen, bei Schwangerschaft bzw. Bekleidung nach SGB II in Berlin

    Per 01.01.2018 haben sich die Sätze und Regelungen zur Erstausstattung von Wohnungen, bei Schwangerschaft wie auch bei Bekleidung verändert und erhöht. Wir stellen dies im Beitrag dar und beziehen uns im Wesentlich auf das Rundschreiben der Senatsverwaltung Integration, … Weiterlesen …

ALG2 und Ausbildung: Ergänzende Wohnkostenhilfe in jedem Fall

    Menschen in Ausbildung hatten bis 01.08.2016 in der Regel keine Ansprüche auf staatliche Unterstützung wie z.B. ALG II. Neben ihrer Ausbildungsvergütung gibt es neben der Berufsausbildungsbeihilfe keine darüber hinausgehenden Leistungen. Dies stellt Menschen in Unterkünften regelmäßig vor Probleme, … Weiterlesen …

Eigener Kindergeld-Anspruch für Unbegleitete Minderjährige

    Unter bestimmten Umständen können Kinder,  Jugendliche und junge Erwachsene einen eigenen Anspruch auf Kindergeld haben. Dies betrifft auch unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF). Eigentlich haben nur Eltern, nicht aber Kinder selbst einen Anspruch auf Kindergeld. Ein Kind, das in … Weiterlesen …

Familiennachzug: Die Familie kommt nach Deutschland. Was ist nun zu tun?

  Auch wenn immer noch viele Menschen darauf warten: Manchen ist es inzwischen gelungen, nicht nur die Anerkennung als Geflüchteter zu erhalten, sondern auch alles Notwendige zu arrangieren, damit die Familie nach Deutschland kommen kann. Sind nun die Visa erteilt, … Weiterlesen …

Studium für Geflüchtete: Finanzierung in Berlin

    Die Aufnahme eines Studiums ist neben den obligatorischen Zulassungsvoraussetzungen auch eine Frage der Finanzierung. Mit diesem Aspekt beschäftigen wir uns hier in diesem Beitrag. Dabei gibt es – zumindest in Berlin – für Menschen im laufenden Asylverfahren eine … Weiterlesen …

Bundesagentur für Arbeit öffnet Maßnahmen auch für Afghanen

    Vor kurzem ging durch die Medien die Meldung, dass Bundesarbeitsministerin Nahles ab dem 2. Halbjahr auch bisher verschlossene Maßnahmen für Afghanen öffnet. Hier geht es um Maßnahmen, die bisher nur Menschen mit einer sog. „guten Bleibeperspektive“ zugänglich waren.  … Weiterlesen …

BSozG: Kürzung von Asylbewerberleistungen auf „unabweisbar Gebotenes“ verfassungsgemäß

  Leistungen für Geduldete können unter bestimmten Umständen auf das sog. „unabweisbar Gebotene“ reduziert werden. In diesen Fällen bekommen die Menschen nur noch Sachleistungen für Unterkunft, Kleidung, Hygiene und Essen, aber keine Barleistungen mehr für den persönlichen Bedarf wie Fahrkarten … Weiterlesen …

Familiennachzug: Was tun, wenn das Jobcenter Leistungen ablehnt oder sperrt?

  Der Familiennachzug ist endlich erfolgreich, die Familie ist auf dem Weg nach Deutschland und kommt hier an. Wie geht es nun weiter? Das Ende der Fallstricke ist jedenfalls noch nicht erreicht. Die Menschen müssen NICHT zum LAF oder BAMF, … Weiterlesen …

Wenn unbegleitete Minderjährige volljährig werden: Wie kommt man zu Leistung und Asylantrag?

    Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) werden irgendwann volljährig. Im Folgenden sei erst einmal dahingestellt, ob das durch Geburtstag passiert oder durch eine anderweitige Altersfeststellung. Wenn man nun volljährig wird, passieren dabei mehrere Dinge: Entlassung aus der Inobhutnahme des Jugendamtes … Weiterlesen …

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