Afghanistan: Hinweise zu Ortskräften mit Aufnahmezusage & nicht evakuierten Familienangehörigen

Wie so oft tauchen manche Detail-Fragen und -Probleme erst bei der Umsetzung auf. Ein solches Thema betrifft sog. Ortskräfte aus Afghanistan, die inzwischen mit einer Aufnahmezusage der Bundesrepublik Deutschland angekommen, deren Ehepartner oder Kinder jedoch noch weiterhin in Afghanistan sind.  Nun kommt die Frage auf, wie damit umgegangen wird.  Im Folgenden geht es noch nicht … Weiterlesen

UPDATE 03.09.2022 (im Beitrag): Afghanistan: Botschaft geschlossen, Passbeschaffung damit unmöglich

Update 03.09.2022: Unverändert. Keine neuen Pässe, keine Tazkiras, nur Verlängerung von Pässen möglich. Ergänzung eines Schreibens der Botschaft an Vorsprechende & Aktualisierte Verbalnote Schreiben vom 24.08.: Verbalnote Afghanische Botschaft Update 29.06.2022: Unverändert. Keine neuen Pässe, keine Tazkiras, nur Verlängerung von Pässen möglich. Quelle: Persönicher Besuch Update 11.04.2022: Unveränderte Situation: Passverlängerungen sind möglich, neue Pässe & … Weiterlesen

Afghanistan: Infos zu Leistungen & Zugang zu Sprachkursen für aufgenommene Ortskräfte

Die inzwischen in Deutschland angekommenen Ortskräfte und ihre Familien erhalten durch die Aufnahmezusage der Bundesregierung Aufenthaltserlaubnisse nach § 22 Satz 2 AufenthG. Die Einreise erfolgt dabei jedoch mit einem 3 oder 6 Monate gültigen Visum nach § 14 Abs.2 AufenthG. Die Ausstellung der Aufenthaltserlaubnis an sich erfolgt erst später durch die jeweils zuständige Ausländerbehörde. Dabei … Weiterlesen

Afghanistan: BAMF-Infos für angekommene Ortskräfte

Inzwischen stellt das BAMF für gerade in Deutschland angekommene Ortskräfte aus Afghanistan Informationen bereit, was sie hier in Deutschland erwartet bzw. wie die rechtliche Situation nun ist. Dies gilt allerdings nur für sog. Ortskräfte, die tatsächlich im Rahmen einer Aufnahme durch die Bundesrepublik Deutschland nach Deutschland gekommen sind. Leider sind die genauen Abläufe in den … Weiterlesen

Afghanistan: Lagebericht & Abschiebestopp jetzt! Forderungen für Menschen aus Afghanistan in Deutschland

Im absoluten Vordergrund stehen natürlich im Moment die Evakuierungen von deutschen StaatsbürgerInnen und den sog. Ortskräften mit ihren jeweiligen Familien. Dabei müssen neben der Kernfamilie auch junge Erwachsene und alleinstehende Frauen berücksichtigt und aufgenommen werden, weil hier direkte Verfolgungssituationen entstanden sind. Hierzu verweisen wir auch auf unsere Forderungen vom 15.08. Gleichzeitig muss dabei eine großzügige Auslegung … Weiterlesen

OVG Berlin-Brandenburg erkennt syrischen Wehrdienstverweigerern Flüchtlingsstatus zu

Das OVG Berlin-Brandenburg erkennt nun syrischen Wehrdienstverweigerern die Flüchtlingseigenschaft zu. Damit berücksichtigt es das Urteil des EuGH vom November 2020 und ändert auch seine bisherige Rechtsprechung ab.  Im November 2020 hatte der EuGH ein wegweisendes Urteil zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für syrische Wehrdienstverweigerer gefällt, das die Anerkennung als Flüchtling in vielen dieser Fälle erleichtert. Dies … Weiterlesen

Aktuelles zu Folgeanträgen von Syrern & Kriegsdienstverweigerung nach EuGH-Urteil

Es gibt Neues zu Folgeanträgen aufgrund des EuGH-Urteils: Einerseits gibt es ein aktuelles Urteil vom VGH Baden-Württemberg, andererseits eine deutliche Äußerung des BAMF: Beide zeigen die erwartet schwierige und komplexe Situation und auch noch einmal auf, dass es auf den jeweils individuellen Vortrag zwingend ankommt. Zur Ausgangslage aufgrund es EuGH-Urteiles und auch der Möglichkeit zur … Weiterlesen

Folgeantrag nach EuGH-Entscheidung zu Syrern mit Kriegsdienstverweigerung

Nach einem am 19.11.2020 ergangenen EuGH-Urteil müssten syrische Kriegsdienstverweigerer eine Anerkennung als Flüchtling bekommen. Für Menschen, die bereits das Asylverfahren abgeschlossen haben, ohne den Flüchtlingsstatus erhalten zu haben, kann es sinnvoll sein, einen Folgeantrag zu stellen. Wir haben hierzu die Informationen und Musteranträge zusammengestellt. Hierbei haben wir einerseits danach unterschieden, ob noch ein Asylverfahren läuft … Weiterlesen

Ombudsmann beim Landesamt für Einwanderung

Seit 01.10.2020 ist beim Landesamt für Einwanderung (LEA) eine Ombudsstelle eingerichtet. Als Ombudsmann ist nun der frühere Bundestagsabgeordnete, Bürgermeister und Justizsenator Wolfgang Wieland tätig, der 2015 und 2016 auch den „Runden Tisch zur Versorgung von Flüchtlingen“ moderierte.   Der Ombudsmann ist formell im LEA nicht vorgesehen. es gibt also keine gesetzliche oder verwaltungsrechtliche Grundlage. Das … Weiterlesen

Corona: Neuvisierung abgelaufener Visa nun bis 31.12.2020 möglich

Die Frist zum Antrag auf Neuvisierung bereits abgelaufener Visa ist nun einheitlich bis zum 31.12.2020 verlängert worden. Bisher galt eine Monatsfrist abhängig von der jeweiligen Botschaft. Visa zur Einreise nach Deutschland, insbesondere solche zur Familienzusammenführung, konnten bedingt durch Corona häufig nicht genutzt werden oder verloren ihre Gültigkeit. Das Auswärtige Amt erklärte dazu, dass eine Verlängerung … Weiterlesen