Chris Der Senat hat in Abstimmung mit dem Rat der Bürgermeister ein Konzept zum Freizug der Sporthallen beschlossen, die derzeitig noch für die Unterbringung Geflüchteter genutzt werden. Für Lichtenberg bedeutet das: Den Freizug der Sporthalle Treskowallee im August 2016 Den Freizug der Sporthalle Wollenberger Straße 1 im September 2016 Den Freizug der Sporthalle Darßer Straße 97 … Weiterlesen
Informationsblatt für Probanden im Labor für Optometrie Ihre Teilnahme als Proband Vielen Dank, dass Sie das klinische Praktikum im Labor für Optometrie mit Ihrer Teilnahme als Proband unterstützen. Mit der Durchführung der klinischen Praktika wird den Studierenden eine sehr praxisnahe Vermittlung der Lehrinhalte ermöglicht. Eine Vielzahl neuer optometrischer Untersuchungen können somit direkt an „echten Augen“ … Weiterlesen
Einleitung Im Folgenden stellen wir ein paar grundsätzliche Begriffe und Dinge zum allgemeinen Mietrecht dar. Diese Darstellung hat keinen Anspruch auf eine absolute Vollständigkeit. Ebenso ist nicht jede Formulierung juristisch abschließend ausformuliert, sondern soll eher dazu dienen, einen grundsätzlichen Überblick zu verschaffen. Da es hier überwiegend um die Anmietung von Wohnungen durch geflüchtete Menschen … Weiterlesen
Erheblicher Klärungsbedarf bei neuen Betreiberverträgen. Sind die laufenden Ausschreibungen für tempohomes mit 5.000 Plätzen damit gefährdet? Der Zeitplan zum Turnhallen-Freizug wackelt Alles neu macht der Mai: Bekanntermaßen bestehen für nahezu alle Notunterkünfte, die seit Herbst letzten Jahres eröffnet wurden, keine klaren vertraglichen Regelungen zwischen den Betreibern und dem Lageso. In den meisten Fällen regeln sog. … Weiterlesen
Die Anhörung ist DAS zentrale Element des Asylverfahrens. Die Schilderung der Fluchtgründe gibt am Ende gerade bei Syrern den Ausschlag, ob sie als Kriegsflüchtlinge anerkannt werden oder nur Subsidien Schutz erhalten. Die Unterscheide sind auf den ersten Blick nicht so gewaltig, in den praktischen Auswirkungen jedoch sehr gewichtig. Subsidiärer Schutz bedeutet einerseits die Aussetzung des … Weiterlesen
Das DIMR (Deutsches Institut für Menschenrechte) hat zusammen mit dem Berliner Hebammenverband und dem DAKJ (DEUTSCHE AKADEMIE FÜR KINDER- UND JUGENDMEDIZIN) ein Schema zur Registrierung eines neugeborenen Kindes herausgegeben. Der Player ist in mehreren Sprachen verfügbar (Links am Ende). Die Rechte Ihres neugeborenen Kindes in Deutschland Die UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) ist geltendes Recht in Deutschland. … Weiterlesen
Manchmal möchten Menschen, die bereits in Deutschland Asyl beantragt haben, Teile ihrer Familie nachholen, die nicht mehr im Heimatland oder umgebenden Fluchtländern sind, sondern sich bereits in der EU aufhalten und beispielsweise in Griechenland festsitzen. Hierzu gibt es nach dem Dublin III-Abkommen eine Möglichkeit. Wenn sich die Familienangehörigen in einem der so genannten Dublin … Weiterlesen
Gemäß heutiger Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales wurden per heute die angemessenen Wohnungsgrößen, die noch für eine Anmietung zulässig sind, nach unten modifiziert, um eine schnellere Anmietung auch kleinerer Wohnungen zu ermöglichen. Nunmehr gelten folgende Mindestgrößen. Mindestgröße sind nunmehr die nach § 7 Wohnungsaufsichtsgesetz Berlin geltenden Bestimmungen: Überlassung von kompletten Wohnungen: pro … Weiterlesen
Inzwischen liegt eine Planung vor, welche Hallen zu welchem Zeitpunkt aufgelöst werden sollen. Welchem Planungsstand das entspricht, können wir nicht abschließend beurteilen. Gleiches gilt für die geplanten Umzüge bzw. die Verteilung der Menschen. Im Folgenden haben wir zunächst die Hallen mit der jeweiligen Planung aufgeführt, die im JUNI (genaue Daten stehen offenbar noch nicht fest) … Weiterlesen
Ab dem 19. Juni hat jeder Bürger und jede Bürgerin das Recht darauf, ein Basiskonto zu eröffnen. Dieses Recht erhalten auch Asylsuchende und Menschen, die mit Duldung bei uns leben. Das Konto funktioniert wie ein übliches Girokonto: es ermöglicht den bargeldlosen Zahlungsverkehr, aber auch Bar-, Ein- und Auszahlungen. Banken dürfen künftig niemandem mehr verwehren, ein … Weiterlesen