Vergabe für Tempohomes Venusstraße und Zossener Straße offenbar vorerst gescheitert

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Die Standorte Venusstraße 81 (Treptow-Köpenick) und Zossener Straße 138 (Marzahn-Hellersdorf) sind jeweils für ein Tempohome vorgesehen und die beiden sog. Pilotstandorte. Nun ist das Vergabeverfahren aufgrund von Einsprüchen von zwei Betreibern erst einmal gescheitert.

Genaue Hintergründe für diese Nachprüfungsanträge kennen wir nicht. Es gibt insofern die Möglichkeit, dass generelle Verfahrensfehler gerügt werden oder dass individuelle Gründe eines Bieters dazu führen, dass dieser in ein Einspruchsverfahren bei der Vergabekammer geht.

In jedem Fall führt dies nun jedoch im ersten Schritt dazu, dass eine Vertragsvergabe in der bisher geplanten Form zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist. Hierzu wäre die Rücknahme der Einsprüche oder deren endgültige und rechtskräftige Ablehnung im vergaberechtlichen Verfahren notwendig.

Vor der Vergabekammer wird grundsätzlich zunächst die Rechtmäßigkeit der Einsprüche geprüft. Sind diese bereits formal unwirksam, könnten diese abgelehnt werden. Sind sie hingegen formal richtig, wird der Inhalt der Einsprüche verhandelt. Am Ende handelt es sich dabei um ein gerichtsähnliches zweistufiges Verfahren, das sich deshalb auch über mehrere Monate hinziehen kann. Bis zu einer endgültigen Entscheidung ist deshalb keine ordentliche und endgültige Vergabe im betroffenen Ausschreibungsverfahren möglich.

In den beiden konkreten Fällen rechnet man lt. einer uns vorliegenden Mitteilung offenbar zumindest mit der Möglichkeit eines längeren Verfahrens.

Deshalb will das LAGeSo nun eine Interims-Vergabe im Verhandlungsverfahren vornehmen und bis zu einer gerichtlichen Entscheidung im eigentlichen Verfahren einen Betreiber beauftragen, der für einen Zeitraum von neun Monaten den Betrieb an diesem Standort übernimmt.

Hintergrund ist der zeitliche Druck bei der Eröffnung der neuen Einrichtungen, der einen offenbar möglichen monatelangen Zeitverzug bis zu einer rechtlich klaren Vergabe aus der ursprünglichen Ausschreibung nicht wirklich zulässt, wenn man die Turnhallen zeitnah auflösen und zudem dann fertig errichtete Standorte nicht unbelegt stehen lassen möchte und kann.

Hieraus ergibt sich jedoch, dass eine Vergabe nun im besten Fall ca. Mitte August erfolgen kann.

Die logische Folge kann aber auch eine deutliche Erhöhung der Preisansätze sein. Es ist schließlich ein Unterschied, ob man den Betrieb für neun Monate einrichten und unterhalten muß oder dauerhaft.

Geplant sind an beiden Standorten jeweils rd. 500 Plätze. Die Venusstraße ist im Moment als Ersatz für die Turnhallen in der Merlitzstr., Peter-Hille-Str. und Rudower Str. vorgesehen, die Zossener Straße soll die Hallen in der Treskowallee, Marzahner Chaussee und der Rudolf-Leonhard-Str. ersetzen. Da zu Recht geplant ist, die Menschen aus den Turnhallen jeweils in den Bezirken zu behalten, um soziale Bindungen oder Schulplätze zu erhalten, kann es nun hierbei noch zu Verzögerungen kommen.

Ob und welche Einspruchsmöglichkeiten dann ebenso wieder gegen diese neue Vergabe-Entscheidung  bestehen, haben wir noch nicht geprüft.

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