“Der Berliner Verfassungsschutz hat eine 40seitige Lageanalyse zum Thema „Rechtsextremistische Aktivitäten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte“ vorgelegt. Darin werden die zentralen Akteure rassistischer und fremdenfeindlicher Hetze in Berlin beschrieben. Sie zeigt ihre gängigen Argumentationsmuster und untersucht die zwischen Januar 2014 und Oktober 2015 gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte begangenen Straftaten.
Die Analyse belegt, dass es Rechtsextremisten, die sich nach außen oft als „Kümmerer“ und „Anwälte der kleinen Leute“ gerieren, eben nicht um die Lösung konkreter Probleme geht, sondern darum, fremdenfeindliche Stereotype zu verbreiten. Sie wollen Rassismus „salonfähig“ machen und die Stimmung gegen Flüchtlinge anheizen.
Die erschreckend hohe Anzahl an Straftaten in diesem Zusammenhang in Berlin und bundesweit verdeutlicht die Notwendigkeit, darüber aufzuklären.
Die Lageanalyse kann hier im Internet heruntergeladen werden.”
Pressemeldung Senatsverwaltung Inneres und Sport (mit Download-Link)